Russland/Ukraine: Der Weg zum Frieden ist noch lang und steinig

Istanbul (Godmode-Trader.de) - Die russische Seite rückt von einigen ihrer ursprünglichen Ziele der Ukraine-Invasion offenbar ab. Laut Regierungsangaben aus Moskau will die russische Armee die Militäraktivitäten rund um Kiew „radikal“ reduzieren, um den Konflikt zu deeskalieren. Dies sei angesichts des Verlaufs der Verhandlungen mit der Ukraine entschieden worden, teilte Vize-Verteidigungsminister Alexander Fomin am Dienstag nach den Gesprächen in Istanbul mit. Dort hatten sich Delegationen aus Moskau und Kiew zu Friedensverhandlungen getroffen. Wie die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass berichtet, hoffen die Moskauer Unterhändler nun auf weitere Fortschritte.

Die Verhandlungen sind für die Nachrichtenagentur Bloomberg ein „Beweis für die unnachgiebige Verteidigung der Ukraine gegen eine russische Invasion, die die Kapitulation von Präsident Wolodymyr Selenskij sicherstellen sollte und es stattdessen nicht schaffte, die Hauptstadt Kiew oder andere wichtige Städte einzunehmen“.

Die Ukraine hat bei den Verhandlungen mit Russland ein neues System für Sicherheitsgarantien vorgeschlagen. Dabei werde die Türkei als einer der möglichen Hauptgaranten gesehen, teilte die ukrainische Delegation laut Reuters mit. Wenn ein solches System stehe, werde die Ukraine einem neutralen Status zustimmen. Das würde auch bedeuten, dass es keinen ausländischen Militärstützpunkt auf ukrainischem Gebiet geben werde. Grundvoraussetzung sei aber ein Referendum über die Bedingungen eines Abkommens mit Russland.

Gleichwohl stehen noch harte Verhandlungen über die russische Besetzung von Donezk und Luhansk und der Zukunft der 2014 von Putin annektierten Krim an. Und das noch vor jeder Forderung nach russischen Reparationen. Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat schon angekündigt, bei der Invasion der Ukraine sich nun auf die östliche Region Donbass zu konzentrieren. Die „Befreiung“ des Donbass sei nun die Hauptaufgabe, sagt Schoigu laut der russischen Nachrichtenagentur Interfax.

Wenn es den russisch/ukrainischen Unterhändlern gelingt, einen dauerhaften Waffenstillstand zu erreichen, dann beginnt erst die schwierige Arbeit, all die noch ungeklärten Details zu klären.