Putin: Macht auf Lebenszeit?

Moskau (Godmode-Trader.de) - Die aktuelle Meldung, dass die russische Regierung abtritt, ließ den Rubel gegenüber dem Dollar um 0,5 Prozent und den Aktienmarkt in Moskau um 1 Prozent fallen. Premierminister Dmitri Medwedew hatte seinen Rücktritt eingereicht. Nach Angaben von Nachrichtenagenturen erklärte er, er wolle Präsident Putin damit die Möglichkeit geben, mehrere Verfassungsänderungen umzusetzen.

Kremlchef Wladimir Putin dankte der Regierung für ihre Arbeit. Es könne aber nicht alles gelingen, sagte er nach einem Gespräch mit Medwedew. Dieser wurde gebeten, bis zur Wahl einer neuen Regierung im Amt zu bleiben, unklar ist aber, wer in der neuen Regierung Schlüsselrollen übernehmen wird.

Medwedew erklärte, dass der Rücktritt der Regierung eine Folge der von Präsident Putin vorgeschlagenen Verfassungsänderungen sei, die er in seiner heutigen Rede zur Lage der Nation dargelegt hat. Diese Änderungen würden die Rolle des Premierministers und des Nationalen Sicherheitsrates stärken und weithin als eine Möglichkeit für den Präsidenten Putin angesehen, die Macht nach dem Ende seiner Amtszeit im Jahr 2024 zu behalten. Dann dürfte er nicht noch einmal als Präsident antreten. Beobachter spekulieren deshalb, Putin könne wieder ins Amt des Ministerpräsidenten wechseln und dafür dessen Vollmachten stärken.

Aus wirtschaftlicher Sicht ist es laut dem Analysehaus Capital Economics möglich, dass die scheidende Regierung auch als Sündenbock für die wachsende öffentliche Unzufriedenheit mit der Wirtschaftspolitik benutzt wird. Bei der Annahme des Rücktritts habe Putin schließlich angemerkt, dass nicht alles geklappt habe.

Die Regierung stand wegen der Wirtschaftskrise im Land unter großem Druck. Putin hatte erst kurz zuvor mehr Hilfen für einkommensschwache Familien versprochen. Persönlich war auch Medwedew recht unbeliebt. An seiner Person haftete der Vorwurf von Korruption und Geldanhäufung.