„Impeachment“: Fliegt Donald Trump aus dem Amt?
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Seit ein paar Tagen wird eifrig darüber diskutiert, ob Donald Trump als erster US-Präsident der Geschichte aus dem Amt gefegt werden könnte. Die Rede ist vom "Impeachment", dem Amtsenthebungsverfahren.
Der Vorgang ist in der US-amerikanischen Verfassung klar geregelt. In Artikel II, Abschnitt 4 heißt es dazu:
„Der Präsident, Vizepräsident und alle Zivilangestellten der Vereinigten Staaten sollen ihrer Stellen enthoben werden, wenn sie wegen Verrats, Bestechung oder anderer schwerer Verbrechen und Vergehen unter Staatsanklage gestellt und verurteilt worden sind“.
Trump wird vorgeworfen, dass russische Hacker in Absprache mit Trumps Gefolgsleuten während des Rennens um das Weiße Haus die Wahlen zu Ungunsten der demokratischen Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton manipuliert haben. Würde ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump durch den Senat kommen, würde Vize-Präsident Mike Pence nachrücken.
Groß ist die Vorfreude in einigen Mainstream-Medien, die bereits das vermeintlich unmittelbar bevorstehende Ende der Trump-Präsidentschaft wittern. Der folgende Artikel titelt gar mit der Überschrift „Trumps Weg zur Amtsenthebung“
Auch an den Börsen scheint im Sog dieser Entwicklungen plötzlich Ernüchterung einzukehren. Die FAZ etwa trägt gerade die Trump-Rallye zu Grabe.
Einstweilen klingt das alles jedoch so ähnlich wie die medialen Stoßgebete vor der US-Präsidentschaftswahl in November vergangenen Jahres, Trump möge doch um Himmels Willen die Wahlen verlieren.
Denn bislang steht fest: Einen Beweis, dass der Kreml den Ausgang der US-Wahlen beeinflusst hat, gibt es bislang genauso wenig wie gesicherte Fakten über die Kontakte von Trumps Leuten zu russischen Hackern.
Bevor man sich also weiter von den Mainstream-Medien und einer vermeintlich vor der Tür stehenden Amtsenthebung des US-Präsidenten irremachen lässt, könnte man sich beispielsweise das folgende Video ansehen. Es zeigt die Anhörung von FBI-Direktor James Coney und NSA-Direktor Michael Rogers am Montag dieser Woche vor dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss in Capitol Hill.
Der Inhalt ist schnell erzählt: Sowohl Comey als auch Rogers bestätigen, dass Russland den Ausgang der US-Wahl im November 2016 NICHT manipuliert hat.
Das Bemerkenswerte daran ist jedoch weniger, dass es mit Kenntnisstand Ende März 2017 keine Manipulationen der US-Wahlen durch Russland gegeben hat, sondern die Tatsache, dass uns die Medien hier zu Lande das genaue Gegenteil erzählen wollen.
Darüber könnte man einmal nachdenken…
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Zum Autor:
Andreas Hoose ist Chefredakteur des Antizyklischen Börsenbriefs, einem Service der BörseGo AG. Weitere Informationen finden Sie unter www.antizyklischer-boersenbrief.de
In diesem Teil der Befragung ging es EINFACH nur darum festzustellen ob die IT Systeme des Electronic Voting Systems - während der Stimmenabgabe und -auszählung, weil davor sind sie nicht in Betrieb ;-) - durch russische Angriffe manipuliert/kompromitiert wurden.
Die Antwort ist NEIN ! @nodey88: Wo ist hier eine Verzerrung festzustellen ? Einfach mal versuchen genauer hinzuhören würde helfen und Verwirrung vermeiden.
Herr Hoose verzerrt hier die Tatsachen in einer ähnlichen Weise wie Herr Trump. In dem Video geht es tatsächlich nur um eine gezielte Beeinflussung der gezählten Stimmen, also etwa um eine Manipulation der Wahlmaschinen. Es geht nicht um eine Beeinflussung der Wählermeinung *vor* der Abgabe der Stimme. Ich frage mich, wie man dadurch auf die Aussage kommen kann, Original-Hoose: "Sowohl Comey als auch Rogers bestätigen, dass Russland den Ausgang der US-Wahl im November 2016 NICHT beeinflusst hat." Das ist doch schlicht und einfach FALSCH. Es ist so falsch wie der Trump-Tweet, der dasselbe behauptet hat. Da gelobe ich mir die sogenannten "Mainstream-Medien", die wesentlich objektiver und korrekter berichten!
Ich wundere mich, wie deutschen Medien das Thema versuchen hochzukochen. Impeachment spielt derzeit absolut keine Rolle. Alles dreht sich um AHCA, sonst nichts.