USA wollen Indien und der Türkei die Zollvergünstigungen streichen

Washington (Godmode-Trader.de) - Übertriebenen Müßiggang kann man US-Präsident Donald Trump wahrlich nicht vorwerfen. Quasi täglich beackert er ein neues Feld, haut zahlreiche Twitter-Meldungen in die Welt, stößt Projekte an, spricht Drohungen, Warnungen und Lobeshymnen (auch für sich selbst) aus. Freilich bleibt er thematisch regelmäßig an der Oberfläche, intensives Aktenstudium soll nicht des Präsidenten Sache sein, so hört man. Doch die Bandbreite seiner Themenfelder ist groß, gefühlt hat Trump zu jeder Angelegenheit eine Meinung, die er öffentlich auch gerne kundtut.

Sein Steckenpferd aber bleibt das Handelssystem. Mit seiner aggressiven Zollpolitik vergrätzt er zwar Partner und Freunde in der Welt. Doch Trump steht über den Dingen, das Ungleichgewicht Amerikas im Handel mit der Welt ist ihm einfach ein zu großer Dorn im Auge.

Nun regte die Trump-Adiminstration an, der Türkei und Indien die bisher gewährten Zollvergünstigungen und den Sonderhandelsstatus zu streichen. Beide Länder entsprächen nicht mehr den Kriterien für Entwicklungsländer, die von besonderen Handelsbedingungen profitieren können, erklärte das Büro des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer am Montag. Der Schritt erfolge explizit auf Anordnung von US-Präsident Trump.

Indiens Sonderbehandlung im Rahmen des US-Zollprogramms GSP, die dem Land den zollfreien Export von Produkten im Wert von 5,6 Mrd. Dollar in die USA ermögliche, solle schnellstmöglich teilte Trump in einem Schreiben an den Kongress mit. Grund sei, dass die Regierung in Neu-Delhi den USA bislang keinen gerechten und angemessenen Zugang zum indischen Markt gewährleiste. Er wolle sich aber noch etwas Zeit für eine weitere Prüfung nehmen, ob Indien nicht doch noch die Kriterien für die Vorzugsbehandlung erfülle, schrieb Trump. Indien ist der weltweit größte Profiteur des US-Zollprogramms, hält selbst aber teils hohe Importzölle aufrecht. Insofern ist die dahingehende wiederholte Kritik von Trump nachvollziehbar.

Im Falle der Türkei argumentierte er, dass das Land inzwischen ausreichend wirtschaftlich entwickelt und sollte deswegen keinen erleichterten Zugang zum US-Markt mehr erhalten solle. Das System der Handelspräferenzen erlaubt Zollvorteile lediglich für Entwicklungsländer. Die türkische Handelsministerin hat die Pläne der USA mit „Bedauern“ zur Kenntnis genommen. Das widerspreche „dem von beiden Ländern deklarierten Ziel eines Handelsvolumens von 75 Milliarden Dollar", schrieb Ruhsar Pekcan auf Twitter. Dieser Entschluss werde sich „gleichzeitig auch negativ auf die kleinen und mittleren Unternehmen und die Produzenten der USA auswirken", warnte sie.