Erdogan will die Türkei Richtung Asien orientieren

Das NATO-Mitglied Türkei will Mitglied in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) werden. Die SOZ wurde im Jahr 2001 gegründet, ihr gehören China, Indien, Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan an. Bereits seit 2012 hat die Türkei einen Status als Dialogpartner.

Durch eine mögliche Mitgliedschaft versucht der türkische Präsident Recep Tayyin Erdogan sein Land weiter gen Asien zu führen. Eine erfolgreiche Bewerbung würde die Türkei zum ersten NATO-Mitglied machen, das dem von Russland und China dominierten Block beitritt. In türkischen Regierungskreisen wird der mögliche Beitritt nicht als Suche nach Alternativen zum Westen, als sondern „als Aufbau ausgewogener Beziehungen mit der ganzen Welt“ beschrieben.

Die Motivation des türkischen Präsidenten zu dem Schritt sieht der SPD-Außenpolitiker Michael Roth in der Innenpolitik. Erdogans Wiederwahl im kommenden Jahr sei unter anderem wegen Fehlern in der Wirtschaftspolitik gefährdet. „Das versucht er nun wettzumachen, indem er sich außenpolitisch zu profilieren versucht: Er betreibt Säbelrasseln gegenüber dem Nato-Partner Griechenland, unterminiert die Sanktionen gegen Russland, droht mit der Blockade des Nato-Beitritts von Schweden und Finnland und kokettiert nun offen mit einer SCO-Mitgliedschaft", sagte Roth dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die SOZ stehe „in ihren Werten und Zielen der Nato diametral entgegen", betonte Roth. „Eine türkische Mitgliedschaft wäre somit eine klare Abkehr vom Sicherheitsbündnis Nato.

Christian Buntrock von Netfonds kommentierte: „Die Türkei weiß ihre geostrategische Bedeutung einzusetzen und baut für den Fall von US- Sanktionen vor. Diese drohten ihr bisher regelmäßig, z.B. aus Protektionismus gegen die türkische Stahlindustrie in 2018 oder auch aufgrund vom Waffenkäufen in Russland in 2019. Mit der Hinwendung zur SOZ, die eine Politik der Nichteinmischung vertritt, wird eine mögliche Drohung der Türkei, sich vom Westen abzuwenden, glaubwürdiger. Die Mitgliedschaft bietet wirtschaftlich gesehen etwas Rückendeckung für die schwelenden Konflikte mit Griechenland und der EU. Ihre ökonomischen Probleme wird sie jedoch nicht über ein Mehr an Außenhandel lösen können. Diese liegen in der Geld- und Wirtschaftspolitik der Regierung“.

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