Türkei: Gefährlicher Kurs des Präsidenten

Ankara (Godmode-Trader.de) - In der Türkei ist am vergangenen Sonntag die Frist zur Regierungsbildung abgelaufen. Nachdem die bisher mit absoluter Mehrheit regierende Partei (AKP) um Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan bei den Parlamentswahlen im Juni die absolute Mehrheit verfehlt hatte, sind auch die notwendigen Koalitionsverhandlungen der AKP mit den anderen im Parlament vertretenen Gruppierungen erfolglos verlaufen. Nun kündigte Erdoğan vorgezogene Neuwahlen für den 1. November an. Bis dahin wird eine Übergangsregierung gebildet, deren Zusammensetzung sich aus der jeweiligen Parlamentsstärke der Parteien ergibt.

Zwei Oppositionsparteien, die sozialdemokratische CHP und die türkisch-nationalistische MHP, lehnten eine Regierungsbeteiligung ab. Wenn also alles nach Plan verläuft, wird eine AKP-HDP-Regierung, verstärkt durch unabhängige Persönlichkeiten, die Türkei in die zweite Runde der Wahl vom 7. Juni führen. Erdoğan sagte vor zwei Wochen. Ob es anderen gefalle oder nicht, die Situation in der Türkei sei nun einmal, wie sie sei. Deshalb sei es nun die Aufgabe, die Verfassung so umzugestalten, dass sie zur tatsächlichen Realität passe.

Die Wahlumfragen sagen nach jetzigem Stand keine größeren Veränderungen im Ergebnis voraus. Erdoğans islamisch-konservative AKP würde auch im November die absolute Mehrheit verfehlen. Angesichts des wachsenden Drucks auf die Währung, der sich verschlechternden wirtschaftlichen Bedingungen und des fortdauernden Konflikts mit den Kurden steht die Türkei vor großen Herausforderungen.