Scholz: Hisbollah und Iran müssen Attacken auf Israel unverzüglich einstellen

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat an die Hisbollah und den Iran appelliert, ihre Attacken auf Israel "unverzüglich" einstellen. Es müsse ein Flächenbrand in der Region verhindert werden. Die jüngsten iranischen Raketenangriffe auf Israel seien eine weitere Eskalation in einer ohnehin angespannten Lage. "Gemeinsam mit unseren Partnern werden wir uns weiter dafür einsetzen, eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah zu vermitteln", sagte Scholz auf einer Nachhaltigkeitskonferenz in Hamburg. "So kann der Einstieg in die volle Umsetzung der VN-Sicherheitsresolution 1701 gelingen, die klar vorschreibt, dass sich die Hisbollah aus dem Grenzgebiet zu Israel zurückziehen muss. Hieran werden wir weiter mit Hochdruck arbeiten."

Angesichts des ersten Jahrestags des Hamas-Überfalls auf Israel und der Ermordung, Vergewaltigung und Entführung von Menschen aus Israel durch die Hamas betonte Scholz, dass die Terroristen der Hamas bekämpft werden müssten. Offensichtlich sei aber auch, dass ein Jahr Krieg unvorstellbares Leid über die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen gebracht habe.

"Die tägliche Erfahrung von Gewalt und Hunger ist keine Grundlage, aus der Gutes erwachsen kann", so Scholz. Menschen brauchten Hoffnung und Perspektiven, wenn sie dem Terror abschwören sollen. Deshalb setzt sich die Bundesregierung für einen Waffenstillstand ein, für eine Befreiung der Geiseln, und für einen politischen Prozess - auch wenn der heute ferner scheine denn je. Dennoch sollten die Palästinenser ihre Angelegenheiten in Eigenverantwortung regeln können, und gleichzeitig müssten die Sicherheitsbedürfnisse der Bürger Israels berücksichtigt werden.

"Deshalb kann das Ziel dieses Prozesses nur sein: Zwei Staaten, in denen Israelis und Palästinenser dauerhaft in Frieden miteinander leben können", so Scholz. "Dies wird nur möglich sein, wenn es uns gelingt, einen Flächenbrand in der Region zu verhindern."

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