Deutschland lehnt generelles Waffenembargo gegen Israel ab

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Deutschland ist gegen ein grundsätzliches Waffenembargo gegen Israel, sondern will im Einzelfall über mögliche Lieferungen an Israel entscheiden. Das erklärte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann. Zuvor hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einen internationalen Lieferstopp für Waffen vorgeschlagen, die Israel im Gazastreifen einsetzen will.

Bei jedem Fall würden alle Umstände in die Erwägung mit einfließen, basierend auf dem deutschen Rechtsrahmen und außen- und sicherheitspolitischen sowie humanitären Erwägungen. Dann werde über Genehmigungen im Einzelfall entschieden, so die Sprecherin auf die Frage, warum seit März keine neuen Genehmigungen erteilt worden seien.

"Es wird eben in jedem Einzelfall neu entschieden. Aber es gibt keine Entscheidung für einen generellen Waffenexportboykott gegenüber Israel vonseiten der Bundesregierung", sagte Hoffmann.

Auch ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums betonte, dass man über Anfragen zu Waffenexporten nach Israel nicht auf Grundlage einer großen Linie, sondern nach dem Einzelfall entscheide.

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