Kommt das Embargo für russische Energie-Importe?
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Frankfurt (Godmode-Trader.de) - Der Druck auf die europäischen Länder nimmt angesichts der Gräuel in der Ukraine zu, das Embargo gegen Russland auszuweiten und auch die Energieimporte von dort einzustellen. Litauen ist nun vorangeprescht und bezieht als erstes EU-Mitglied seit Freitag kein Erdgas mehr von dort. Die Ministerpräsidentin Ingrida Šimonytė sagte der Frankfurter Allgemeine Zeitung, Litauen habe die russischen Gaslieferungen seit dem 1. April durch Flüssiggas, das im LNG-Terminal Klaipeda angelandet werde, ersetzt. Diese Anlage sei 2014 in Betrieb genommen worden, nachdem der staatliche russische Gaskonzern Gazprom damals Litauen „mit verrückt hohen Preisen regelrecht erpresst“ habe. 30 Prozent des litauischen Gases stammten bisher aus Russland und würden jetzt über LNG vom Weltmarkt ersetzt, unter anderem aus Norwegen. Nicht Litauen breche die Verträge, sondern Moskau, da es verlange, dass die Gaseinkäufe seit Anfang April in Rubel bezahlt würden.
Der Vorstoß aus Vilnius steht nach Meinung der Regierung im Einklang mit dem Weg der EU, da dieser vorsehe, sich möglichst bald von russischer Energie zu entkoppeln. „Ich hoffe, dass die gesamte EU eines Tages am gleichen Punkt anlangt“, sagte die Volkswirtin: „Die allgemeine Entscheidung ist richtig, dass der Gaseinkauf aus Russland noch in diesem Jahr sehr signifikant verringert werden soll. Wir leisten jetzt unseren Beitrag dazu.“
Innerhalb der EU rumort es. Deutschland will den Weg eines Importstops vorerst nicht gehen, auch Österreich nicht. Doch immer mehr Länder können sich nach dem Vorbild Litauens vorstellen, einen Cut zu machen, auch wenn die eigene Wirtschaft zunächst ausgebremst werden könnte. Schließlich bezahlt Russland seinen Feldzug gegen die Ukraine auch mit den europäischen Geldern für seine Brennstoffe.
Nach den Worten des Vizepräsidenten der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, „ist, was die Europäische Kommission betrifft, nichts vom Tisch". „Es ist klar, dass wir als Europäische Union mehr machen müssen, um diesen Krieg und diese Gräueltaten zu stoppen.“ Die Kommission prüfe Szenarien für den Fall, dass russische Gaslieferungen ausgesetzt würden - entweder wegen eines Embargos oder wegen eines einseitigen russischen Lieferstopps, sagte Dombrovskis. „Es gibt die Schlussfolgerung, dass es nicht ohne Probleme, aber möglich wäre, in solchen Situationen zurechtzukommen." Insgesamt sei die Einschätzung der Kommission bislang, dass der Krieg in der Ukraine zu einer „beträchtlichen Abschwächung" des Wirtschaftswachstums führen werde, aber nicht zu einer Rezession.
Solch eine erwartet aber der Bankenverband BdB im Falle eines Embargos von russischem Öl- und Gas. „Eine deutliche Rezession in Deutschland wäre dann kaum zu vermeiden", sagte der Präsident des Bundesverbands deutscher Banken (BdB), Deutsche Bank-Chef Christian Sewing, auf einer virtuellen BdB-Veranstaltung am Montag. Aus Sicht von Sewing ist bereits jetzt offensichtlich, dass die Konjunktur durch den Ukraine-Kriegs erheblich belastet wird.
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