Italiens Schwenk nach rechts - wie reagieren die Finanzmärkte?

Italien hat am Sonntag einen Schwenk nach rechts erlebt. Die Allianz aus den rechtskonservativen Brüdern (Fratelli) Italiens unter Giorgia Meloni, der rechtsnationalen Lega von Matteo Salvini und der christdemokratischen Forza Italia von Silvio Berlusconi kommt nach Teilauszählungen vom Montag auf insgesamt 44 bis 46 Prozent der Wählerstimmen. Die Sozialdemokraten unter Enrico Letta mit rund 20 Prozent und die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung mit ihrem neuen Parteichef Giuseppe Conte mit etwa 15 Prozent erreichen zusammen 35 Prozent. Die beiden großen Kräfte der Linken traten getrennt an und machten sich gegenseitig die Direktmandate in den Einzelwahlkreisen streitig.

Die absolute Mehrheit der Mandate in beiden Parlamentskammern erreicht die Rechtsallianz von Fratelli, Lega und Forza Italia auch mit der relativen Stimmenmehrheit. Diesen Sieg verdankt das Bündnis dem Wahlgesetz. Es besteht aus Elementen von Mehrheits- und Verhältniswahlrecht und bevorteilt in den Einzelwahlkreisen Parteienbündnisse gegenüber Einzelparteien.


Meloni als Wahlsiegerin erhob am Montag den Anspruch zur Regierungsbildung. Es gilt als wahrscheinlich, dass Präsident Sergio Mattarella bald Giorgia Meloni den Regierungsauftrag erteilen wird. Die Römerin wäre die erste Frau im höchsten Regierungsamt in der Geschichte der Republik Italien.

Angesichts ihrer Wahlprogramme ist es wahrscheinlich, dass das Bündnis aus den Fratelli, Matteo Salvinis Lega und Silvio Berlusconis Forza Italia gegen die illegale Einwanderung wettern und sich mit Brüssel anlegen wird. Im Rat der 27 Mitgliedstaaten könnte die Entscheidungsfindung in vielen Fragen beispielsweise schwieriger werden, wenn Italien zusammen etwa mit den rechtskonservativen Regierungen Ungarns und Polens einen Block der Verhinderer bilden sollte.

Während der Wahlsieg von Giorgia Meloni bei rechten Verbündeten in Europa zumindest Genugtuung auslöste, herrscht vielerorts deshalb vor allem Sorgen. An den Finanzmärkten lief die Reaktion bei solch bedeutenden politischen Ereignissen in üblichen Bahnen ab: Erst leichte Panikstimmung, dann legte sich die Unruhe schnell wieder.

So hat der Euro kräftig an Wert verloren und ist zum US-Dollar erneut auf einen 20-jährigen Tiefstand gesunken. Ein Euro kostete im Tief 0,95 Dollar und damit so wenig wie zuletzt im Jahr 2002. Zuletzt notierte EUR/USD nur noch leicht im Minus bei 0,9650. Nach Einschätzung des Devisenexperten Ulrich Leuchtmann von der Commerzbank fiel die Reaktion des Eurokurses auf die Italien-Wahl moderat aus, da das Wahlergebnis weitgehend erwartet worden war.

Der deutsche Aktienmarkt bleibt auf Richtungssuche. Der deutsche Leitindex DAX notiert am frühen Nachmittag 0,1 Prozent tiefer bei 12.278 Punkten. Allerdings notierte das Börsenbarometer heute auch schon zwischendurch 100 Punkte niedriger.

An den Anleihemärkten legen die Renditen derweil weiter zu. Am Montag stieg der Zins für zehnjährige Bundesanleihen bis auf 2,13 Prozent. Das ist der höchste Stand seit Ende 2011. Auch in Italien stiegen die Kapitalmarktzinsen an, allerdings nicht wesentlich schärfer als in Deutschland. Ökonomen von JPMorgan kommentierten, das schwache Abschneiden der rechten Partei Lega des von Roberto Salvini reduziere das Risiko einer unberechenbaren Politik.

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