Habeck: Regierung korrigiert Konjunkturprognose nach unten

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat eine Abwärtsrevision der Wachstumsprognose der Bundesregierung angekündigt und zugleich Maßnahmen zur Steigerung von Investitionen angemahnt. "Sie sehen, dass wir die Daten permanent korrigieren, leider jetzt nach unten", sagte Habeck bei einer Pressekonferenz in Berlin. "Anfang des Jahres sah es so aus, als ob wir es nach oben korrigieren könnten." Es handele sich um eine "hochvolatile Lage", betonte der Wirtschaftsminister. "Insgesamt ist die ökonomische Lage nicht zufriedenstellend. Das Runterdimmen der Prognose für dieses Jahr entspricht nicht den Hoffnungen und den Erwartungen aller Wirtschaftsinstitute von früher", sagte Habeck.

Der Wirtschaftsminister will die neue Prognose am Mittwoch bekanntgaben. Dabei rechne die Regierung nun mit einem Rückgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 0,2 Prozent anstatt eines zuvor erwarteten Zuwachses um 0,3 Prozent, berichtete die Süddeutsche Zeitung. Auch die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben erst kürzlich bereits ihre Prognose gesenkt und erwarten nun für dieses Jahr einen Rückgang des BIP um 0,1 Prozent.

Habeck betonte, die Gründe für die Wachstumsschwäche seien vielfältig. Gerade Deutschland sei hoch abhängig vom Weltmarkt, der noch nicht anziehe. "Gerade China, unser zusammen mit den USA größter Handelspartner, hat wirtschaftliche Schwächen." Es habe aber auch etwas mit der Stimmung zu tun. "Denn wir sehen bei den Daten, die konjunkturell die letzten eineinhalb Jahre dominiert haben, ja eine Entspannung", betonte Habeck. Die Menschen hätten seit ungefähr einem Jahr wieder mehr Geld im Portemonnaie. Ungefähr mit dem Jahreswechsel seien die Lohnzuwächse und die Einkommenszuwächse höher als die Inflation.

Die Inflation sinke, "möglicherweise schneller, als wir es gedacht haben". Die Europäische Zentralbank senke die Zinsen. "Die Rahmenbedingungen verbessern sich eigentlich", hob Habeck hervor. Es gebe aber eine große Zurückhaltung, ob das alles verlässlich sei. Angesichts der Möglichkeiten der Unternehmen und des Wissens um die Vorteile des Standorts Deutschlands gebe es keinen Grund, "die Ohren hängen zu lassen". Am stärksten kurzfristig gestützt würde die Entwicklung durch einen Impuls für mehr Investitionen, betonte Habeck und forderte, die von der Regieurng dafür vorgelegten Pläne der Wachstumsinitiative dürften "nicht kleiner werden", größer hingegen gerne, wenn das der Haushalt hergebe.

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