EU erwägt Transportverbot von russischem Öl

Die Europäische Union erwägt, ihre Sanktionen gegen Russland im Energiebereich um Transportbeschränkungen zu erweitern. Diese Maßnahme könnte mit der Einführung einer Preisobergrenze für russisches Öl verknüpft werden, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen.

Ein entsprechendes Verbot würde es EU-Tankerschiffen demnach untersagen, Rohöl aus Russland zu befördern, das über einem vereinbarten Schwellenwert verkauft werden soll. Die Strafmaßnahme könnte sich im Falle ihrer Einführung durchaus als wirksam erweisen: Denn unter der Flagge des EU-Mitglieds Griechenland laufen die meisten Öltanker weltweit.

Die im Juni beschlossenen bisherigen Energie-Sanktionen der EU umfassen ein Embargo russischen Öls auf dem Seeweg. Damit verbunden ist das Verbot von Dienstleistungen wie Versicherungen oder Finanzierungen, die für den Öltransport russischen Öls erforderlich sind. Dieses Paket soll im Dezember für Rohöl auf dem Seeweg und Anfang 2023 auch für raffinierte Erdölerzeugnisse in Kraft treten.

Die Schifffahrt wurde auf Druck von Seefahrernationen, darunter Griechenland und Zypern, aus dem vorherigen Paket ausgeklammert, was bedeutet, dass Tanker, die nicht auf EU-Dienste angewiesen sind, theoretisch weiterhin russisches Öl außerhalb der Union transportieren könnten. Die Einbeziehung der Schifffahrt sei notwendig, um mögliche Schlupflöcher zu vermeiden und die Preisobergrenze mit der G 7-Gruppe abzustimmen, berichtete Bloomberg. Schlechte Erfahrungen gibt es auch: Schiffe unter griechischer Flagge haben trotz Inkrafttretens von Sanktionen der EU gegen russische Kohle diese in Nicht-EU-Länder weiter transportiert.

Etwaige Details des geplanten Transportverbots müssen noch geklärt werden, darunter auch die Frage, auf welchen Preis die G 7-Industriestaaten die Obergrenze festsetzen. Weiterhin bleibt unklar, wie wirksam eine Ölpreisobergrenze wäre, zumal einige der größten Abnehmer Russlands, darunter China und Indien, nicht zugestimmt haben, sich anzuschließen. Von der US-Regierung hieß es, die Preisobergrenze könnte auch dann funktionieren, wenn viele Abnehmer der Koalition nicht offiziell beitreten. Diese könnten das System indirekt, quasi als Druckmittel bei Vertragsverhandlungen mit Moskau einsetzen, um niedrigere Preise zu erzwingen.

Die Minister der G 7-Staaten haben Anfang des Monats auf Drängen der USA grundsätzlich eine Obergrenze für den russischen Ölpreis beschlossen, um die weltweiten Ölpreise in Schach zu halten und gleichzeitig die Einnahmen Moskaus zu schmälern.

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