Preisdeckel auf russisches Öl - kann er funktionieren?

Ein Preisdeckel auf russisches Öl. Das war beim G7-Gipfel im bayerischen Schloss Elmau Anfang Juli das überragende Thema. Konnten seinerzeit nur die Eckpunkte der Öffentlichkeit präsentiert werden, sollen nun die Details dazu geklärt werden. Am heutigen Freitag werden sich die Finanzminister der G7-Länder mit dem Preisdeckel auf russisches Öl auseinandersetzen. Vor allem die USA drängten dazu.

Obwohl Russlands Ölexporte im Juni auf den niedrigsten Stand seit Mitte letzten Jahres gefallen sind, stiegen die Exporteinnahmen aufgrund höherer Preise um 700 Millionen Dollar im Vergleich zum Vormonat und lagen damit 40 Prozent über dem Durchschnitt des letzten Jahres, wie die Internationale Energieagentur (IEA) vergangenen Monat mitteilte.

Das Konzept eines Preisdeckels sieht demnach vor, Russland dazu zu zwingen, Öl künftig für einen deutlich niedrigeren Preis als möglich an Abnehmer zu verkaufen. Damit soll zweierlei erreicht werden: Erstens soll der Kreml weniger frische Mittel aus dem Energieverkauf für seinen Angriffskrieg in der Ukraine erhalten und nicht mehr von Preissteigerungen profitieren. Und zweitens soll der Ölmarkt entspannt werden.

Dies könnte funktionieren, indem von in London vermittelte Schiffsversicherungen und Finanzierungen für Öltransporte verweigert werden, sofern diese sich nicht am Preisdeckel orientieren. Die Obergrenze könnte auf die Hälfte des russischen Verkaufspreises festgesetzt werden, wobei das endgültige Preisniveau noch bekannt gegeben werden müsste. Ursprünglich sollte die Obergrenze über den russischen Produktionskosten liegen, um das russische Öl auf dem Markt zu halten, aber die Einnahmen für den Kreml zu verringern.

„In einer Zeit, in der Russlands Krieg weltweit zu hohen Energiepreisen geführt hat, halte ich eine Preisobergrenze für eines der wirksamsten Instrumente, die wir zur Bekämpfung der Inflation haben, indem wir einen stabilen Ölfluss in die globalen Märkte zu niedrigeren Preisen sicherstellen", sagte US-Finanzministerin Janet Yellen jüngst.

Die G7-Staats- und Regierungschefs haben auch andere Alternativen in Erwägung gezogen, darunter eine Transportblockade von russischem Öl.

Moskau will sich den Vorgaben freilich nicht beugen bzw. diese unterlaufen, indem Öl an Staaten gehen soll, die sich nicht an die Preisobergrenze halten. Allein die Idee, die Ölpreise zu deckeln, sei absurd, sagte der stellvertretende russische Ministerpräsident Alexander Nowak nach Angaben von Ria Nowosti. Ländern, die eine Preisobergrenze für Energielieferungen aus Russland unterstützen, werde Russland kein Öl mehr liefern, sagte Nowak. Versuche, in die Marktmechanismen einer so wichtigen Industrie einzugreifen, würden den Sektor destabili­sieren und eine Bedrohung für den gesamten Ölmarkt darstellen, so Nowak weiter. Dies wiederum könne die Energiesicherheit der ganzen Welt gefährden.

Einige Händler und Ölmarktanalysten bezweifeln vor diesem Hintergrund, dass eine Preisobergrenze funktioniert. Russland habe Wege gefunden, sein Öl ohne westliche Schiffsversicherungen nach Asien zu verschiffen. Moskau könnte auch die Ausfuhr bestimmter Ölmengen ganz einstellen, was zu einem weiteren Anstieg der Energiepreise führen würde, hieß es.

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