Brasilien: Temer beerbt Rousseff - Kritiker befürchten Wiedergeburt des Neoliberalismus
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Brasilia (Godmode-Trader.de) - In Brasilien ist der bisherige Interimspräsident Michel Temer nach der Amtsenthebung von Staatschefin Dilma Rousseff als ihr Nachfolger vereidigt worden. Temer wird das Land mit einer liberal-konservativen Regierung nun bis zur nächsten Wahl Ende 2018 führen. Im Senat in Brasilia hatten zuvor 61 der 81 Senatsmitglieder für die Amtsenthebung Rousseffs gestimmt.
In einer ersten Reaktion reagierte die ehemalige Präsidentin empört. 61 Senatoren würden sie aus dem Amt drängen, obwohl sie 2014 von 54,5 Millionen Menschen wiedergewählt worden sei. Das sei ein parlamentarischer Putsch, mit Hilfe einer juristischen Farce. Temer entgegnete: „Sie sind die Putschistin. Sie sind es, die die Verfassung gebrochen haben“, sagte er zu seiner Verteidigung. Rousseff wies die Vorwürfe zurück. Ihr werden Haushaltstricksereien, die die Staatsschuld verschleiern sollten, und vom Kongress nicht genehmigte Kreditvergaben vorgeworfen. Vor allem wurde ihr aber angelastet, dass sie keine Mittel gegen die tiefe Rezession fand. 11,8 Millionen Menschen sind derzeit arbeitslos gemeldet. Ein Grund für die Krise ist auch der Verfall der Rohstoffpreise. Zudem lähmten Korruptionsskandale das Land
Temer ist zwar wenig beliebt, Mit einem wirtschaftsliberalen Konzept will er aber Brasilien aus der Krise führen. Mit Privatisierungen und Kürzungen im Staatsapparat soll die neuntgrößte Volkswirtschaft der Welt auf Vordermann gebracht werden. Um das Defizit in den Griff zu bekommen, ist eine Schuldenbremse geplant. Die Arbeiterpartei warnt vor einer Wiedergeburt des Neoliberalismus. Das Renteneintrittsalter könnte heraufgesetzt und Sozialprogramme gekürzt werden.
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