Finaler Akt in Brasilien

Brasilia (Godmode-Trader.de) - Laut Beobachtern ist die Entscheidung schon gefällt. Doch das institutionelle Procedere verlangt eine formale Abstimmung über die Amtsenthebung der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff im Senat. Eigentlich sollte das Votum bereits am Dienstag stattfinden, doch der Termin wurde auf heute verschoben. Das sagte der das Verfahren leitende Präsident des Obersten Gerichtshofs, Ricardo Lewandowski, am Dienstagabend nach zwölfstündigen Verhandlungen in Brasília. Rousseff wird unter anderem vorgeworfen, vor der Wahl die Haushaltszahlen geschönt zu haben. Sie weist dies kategorisch zurück.

Jeder der 81 Senatoren darf vor der Abstimmung zehn Minuten seine Beweggründe darlegen, 66 Senatoren hatten das Rederecht angemeldet. Heute Nachmittag dürfte das Ergebnis feststehen. Es wird mit rund 60 Stimmen für die Amtsenthebung gerechnet. Die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit liegt bei 54 Stimmen.

Es gibt eine weit verbreitete Korruption in der gesamten brasilianischen Politik. Gegen die meisten Abgeordneten gibt es entsprechende Korruptionsvorwürfe, auch gegen Interimspräsident Michel Temer. Dieser wird durch die Abstimmung gegen Rousseff nun regulärer Präsident Brasiliens.