Portugal diskutiert über "Reichen"-Steuer

Lissabon (BoerseGo.de) – Das schuldengeplagte Portugal sucht nach neuen Einnahmemöglichkeiten und hat dabei die Bessergestellten ins Visier genommen: Die konservativ-liberale Regierung in Lissabon ziehe die Möglichkeit einer Sondersteuer auf größere Einkommen und Vermögen in Betracht, sagte der Abgeordnete der Sozialdemokratischen Partei (PSD) Luis Menezes am Freitag der Nachrichtenagentur Lusa. Zuvor hatte die Zeitung "Diario de Noticias" am Freitag über entsprechende Regierungspläne zur Einführung einer Reichensteuer berichtet.

Das südeuropäische Land muss dieses Jahr sein Haushaltsdefizit von 9,1 aus dem Jahr 2010 auf 5,9 Prozent senken. Dies gilt als Bedingung, damit das Land das 78 Milliarden Euro schwere Hilfspaket der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Anspruch nehmen kann. Mit einem Potpourri an Maßnahmen (Privatisierungen, Reform des Finanzsektors, Kürzungen von Renten und Arbeitslosengeld, Steuererhöhungen) sollen Mehreinnahmen und Minderausgaben für den Staat generiert werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft am kommenden Donnerstag in Berlin den portugiesischen Ministerpräsidenten, Pedro Passos Coelho. Hauptthema wird neben den bilateralen Beziehungen die Euro-Krise sein.