Politisches Erdbeben in Tokio: Komeito beendet Koalition nach 26 Jahren

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Die Nachricht vom Ende der langjährigen politischen Allianz sorgte umgehend für Verwerfungen an den Finanzmärkten.

Unüberbrückbare Differenzen bei Finanzfragen

Als Hauptgrund für den Bruch nannte der Vorsitzende der Komeito-Partei, Tetsuo Saito, tiefgreifende Meinungsverschiedenheiten in zentralen politischen Fragen. Insbesondere im Umgang mit den jüngsten Skandalen um die Parteienfinanzierung, die zu erheblichen Wahlverlusten geführt hatten, sei keine Einigung mehr möglich gewesen. "Es gab eine grundlegende Meinungsverschiedenheit über die politische Haltung", erklärte Saito auf einer Pressekonferenz in Tokio. Er fügte hinzu, dass das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Politik schwer beschädigt worden sei.

Die Komeito, traditionell der politische Arm der buddhistischen Laienorganisation Soka Gakkai, fungierte seit 1999 als stabilisierender Juniorpartner der nahezu ununterbrochen regierenden LDP. Sie sicherte der Regierungskoalition in beiden Kammern des Parlaments oftmals die notwendigen Mehrheiten und galt als gemäßigtes, soziales Korrektiv zur konservativen LDP.

Blockade gegen neue LDP-Führung

Die Entscheidung der Komeito hat unmittelbare Konsequenzen für die Regierungsbildung. Saito stellte klar, dass seine Partei die kürzlich zur neuen Vorsitzenden der LDP gewählte Sanae Takaichi nicht als Premierministerin unterstützen werde. Takaichi, eine Vertreterin des rechtskonservativen Parteiflügels, ist damit auf die schwierige Suche nach neuen Mehrheiten im Parlament angewiesen, um ins Amt gewählt zu werden. Ihr Amtsantritt steht somit unter einem denkbar ungünstigen Stern.

Das Ende der Koalition markiert eine Zäsur in der japanischen Nachkriegsgeschichte. Seit Jahrzehnten sorgt die LDP, meist in Zusammenarbeit mit der Komeito, für politische Kontinuität. Dieser Stabilitätsanker ist nun weggebrochen. Für die neue LDP-Führung unter Sanae Takaichi beginnt die Amtszeit mit einer schweren Hypothek, die ihre politische Handlungsfähigkeit von Beginn an einschränken dürfte.

Auswirkungen auf die Märkte

Der Nikkei unterbrach seine durchaus beeindruckende Rally heute. Der Yen zeigte sich volatil, aber unentschlossen.

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