Habeck: Anschubfinanzierung für Langzeitarbeitslose pragmatischer Vorschlag

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die vom Kabinett beschlossene Anschubfinanzierung für Langzeitarbeitslose bei Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit gegen Kritik aus den Reihen der Koalition verteidigt. "Es ist ein Vorschlag aus der Wirtschafts- oder Arbeitswissenschaft gewesen, den wir uns genau angeschaut haben. Dieser Vorschlag ist erst in den Verhandlungen der Koalitionspartner und dann mit Kabinettsbeschluss gemeinsam für gut befunden worden", sagte er und kritisierte, manche in der Koalition verabschiedeten sich immer von gemeinsam gefassten Beschlüssen, wenn es eine kritische Nachfrage gebe.

"Ich finde, das ist ein sehr praktischer und pragmatischer Vorschlag", sagte Habeck. Der Umkehrschluss wäre der Status quo, dass Menschen verfestigt in der Arbeitslosigkeit blieben. "Das ist kein Vorschlag, den ich irgendwie besonders sinnbringend finde", betonte Habeck. Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann bekräftigte zudem in einer anderen Pressekonferenz, die am vergangenen Mittwoch vom Kabinett beschlossene Maßnahme habe die Unterstützung aller Kabinettsmitglieder "und natürlich des Bundeskanzlers". Die Regierung sei überzeugt davon, "dass das Bürgergeld ein richtiges und gutes Konzept ist, das aber natürlich auch immer wieder Verbesserungen bedarf".

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