FX Mittagsbericht: Stress für Europa

Der Euro zeigt sich am Freitag trotz der Regierungskrise in Italien erstaunlich robust. Zuletzt biss sich die Gemeinschaftswährung an der 1,12er Dollar-Marke förmlich fest. In dieser Region stand der Euro auch schon an den vergangenen beiden Handelstagen.

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Der italienische Innenminister Matteo Salvini dringt auf rasche Neuwahlen. Er habe Regierungschef Conte gesagt, die Zusammenarbeit zwischen der Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung sei gescheitert, hieß es in einer Erklärung Salvinis von Donnerstag. Man müsse im Parlament anerkennen, dass es „keine Mehrheit“ mehr gebe. Nun sollten die Wähler schnell das Wort erhalten. Regierungschef Giuseppe Conte reagierte harsch und betonte, es stehe Salvini nicht zu, über den Ablauf einer politischen Krise zu entscheiden. Der Chef des Koalitionspartners Fünf-Sterne, Luigi di Maio sagte, seine Bewegung habe keine Angst vor Neuwahlen. Er warf Salvini vor, das Land auf den Arm zu nehmen.

Am Freitag legte Salvini nach und kündigte ein Misstrauensvotum im Senat gegen den Ministerpräsidenten Conte an. „Wer Zeit verliert, schadet dem Land", erklärte seine Partei Lega am Freitag. Entzieht das Parlament dem Regierungschef das Vertrauen, wäre die Koalition aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung auch formal am Ende.

Der Auslöser der Krise ist im Grunde banal und wirkt vorgeschoben. Die Fünf-Sterne-Bewegung hatte gegen ein von der Lega befürwortetes, milliardenschweres Bahnprojekt gestimmt, das Lyon in Frankreich mit der norditalienischen Stadt Turin über eine Hochgeschwindigkeitsstrecke verbinden soll.

Dass Salvini keine Lust mehr auf die Koalition hat, liegt nach den Europawahlen auf der Hand. Dort erreichte seine Partei 34 Prozent der Stimmen, in aktuellen Umfragen liegt die Lega sogar schon bei 40 Prozent. Salvinis harter Kurs, vor allem in der Migrationsfrage, kommt bei den Italienern an. „Wir waren immer der Meinung, dass eine Neuwahl 2019 eher wahrscheinlich ist, denn Salvini kann 40 Prozent der Stimmen auf der Grundlage aktueller Meinungsumfragen erreichen“, heißt es in einem Kommentar von BNP Paribas. „Tatsächlich scheinen die Spannungen in der Regierungskoalition, die schon seit einiger Zeit schwelen, nun das Fass zum Überlaufen gebracht zu haben“.

Dass eine Neuwahl für Salvini zu einem Erfolg führt, ist allerdings keine ausgemachte Sache. Eine Wahl kann frühestens 45 Tage und spätestens 70 Tage nach ihrer Einberufung durchgeführt werden. Realistisch gesehen könnte daher eine Abstimmung nicht vor Oktober stattfinden. Das bedeutet, dass sich jeder Wahlkampf auf den Haushalt konzentrieren wird, was zu einigen marktunfreundlichen Schlagzeilen führen könnte, insbesondere in Verbindung mit Anti-EU-Rhetorik. Wenn aber die Lega die Wahl gewinnt, sind neue Gefechte um die Haushalts- und Schuldenpolitik zwischen Italien und der EU-Kommission vorprogrammiert.

Italien ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone und leidet unter einer schwächelnden Wirtschaft und einem hohen Schuldenstand. Zudem stehen wichtige Entscheidungen (Haushaltsgesetz) an.

Schwache Daten aus Deutschland und Frankreich belasteten den Euro kaum. So hat der deutsche Außenhandel schwache Daten für Juni präsentiert. Und die französische Industrieproduktion ist im Juni deutlich gesunken.

Die People’s Bank of China fixierte am Donnerstag den Kurs des US-Dollars gegenüber dem chinesischen Yuan erneut leicht oberhalb der markanten Marke von 7. Dieses Niveau ist für den Yuan das niedrigste seit mehr als 11 Jahren. Die Aufregung zu Wochenbeginn über die abgewertete chinesische Währung (da dies Ängste vor einem Währungskrieg auslöste) hat sich mittlerweile gelegt. Dazu trugen auch die überraschend gestiegenen chinesischen Exporte im Juli bei. Da die Ängste nun abgebaut sind, notiert das Währungspaar USD/CNY bei 7,055. Die heute vorgelegten Inflationsdaten aus China hatten keinen Einfluss auf das FX-Segment.

Die britische Wirtschaftsleistung ist im Frühjahr erstmals seit rund sieben Jahren gesunken. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sei im zweiten Quartal um 0,2 Prozent im Vergleich zum Vorquartal zurückgegangen, teilte das Statistikamt ONS am Freitag mit. Volkswirte hatten mit einer Stagnation gerechnet. Im ersten Quartal war die Wirtschaft noch um 0,5 Prozent gewachsen. Das britische Pfund zählt derzeit zu den schwächsten der großen Währungen. Die schlechten Daten führten zu einem weiteren Knicks des Sterlings. EUR/GBP steigt um knapp 0,6 Prozent auf 0,9264.