Treffen von Putin und Xi: "Grenzenlose Freundschaft" war gestern

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin haben sich am Rande des Gipfeltreffens der Schanghai-Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in Samarkand, Uskbekistan getroffen. Der Kremlchef nannte Moskau und Peking dabei ein „außenpolitisches Tandem“. Dieses spiele eine Schlüsselrolle in der Gewährleistung der globalen und regionalen Stabilität. In einem Kommentar in der NZZ hieß es, für Putin sei es wichtig gewesen, in Samarkand Xis Rückhalt zu spüren“. „Wirtschaftlich wird Russland noch abhängiger von China, das seine Bedingungen härter formulieren kann. Auch politisch ist Moskau mehr denn je auf das Tandem mit Peking angewiesen“. Aber zu viel russische Schwäche liege ebenso wenig im Interesse der Volksrepublik.

Xi Jinping wiederum erklärte, angesichts der historisch beispiellosen Veränderungen sei China bereit, zusammen mit den russischen Kollegen die sich schnell verändernde Welt auf einen stabilen und positiven Kurs zu bringen. China hat es bisher aber vermieden, irgendetwas zu tun, was es zum Gegenstand von US-Sanktionen machen oder Russland zum Sieg in der Ukraine verhelfen könnte.

Mit Blick auf den Krieg sagte Xi denn auch in deutlichen Worten, er habe „Bedenken“. Es war ein ungewöhnliches Zeichen der Spannung zwischen den Verbündeten, das darauf hindeutet, dass China Russland weiterhin militärische Unterstützung vorenthält. Von der "grenzenlosen" Freundschaft, die die beiden Männer noch im Februar bei den Olympischen Winterspielen in Peking, unmittelbar vor Putins Einmarsch in die Ukraine, postuliert hatten, war nun keine Rede mehr.


Putin sagte Xi, er verstehe Pekings „Fragen und Bedenken" zu seinem Einmarsch in der Ukraine. Er lobte zugleich Chinas „ausgewogene Position" zu dem Krieg - und bot an, „unsere Position im Detail zu erklären". Der Kreml-Chef habe die Gespräche mit Xi nutzen wollen, um den Handel mit China weiter auszubauen und mehr industrielle und technologische Importe zu erhalten, um die Lücke zu füllen, die durch das Fehlen westlicher Waren aufgrund der Sanktionen entstanden ist, sagte Vasily Kashin, Experte für die Beziehungen zwischen Russland und China an der Higher School of Economics in Moskau, der Nachrichtenagentur Bloomberg.

Dadurch, dass Peking sich aus den Auseinandersetzungen Russlands mit dem Westen heraushält, ist es zu einem der Hauptnutznießer von Russlands Problemen geworden. China und auch Indien kaufen russisches Rohöl mit hohen Rabatten ein, während Moskau den Yuan zunehmend nicht nur als Zahlungsmittel für den Handel, sondern auch zur Devisenreserve akzeptiert.

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