Erdogan: Beziehungen mit der EU aus dem "Teufelskreis" befreien

Brüssel/ Ankara (Godmode-Trader.de) - Türkei-Präsident Recep Tayyip Erdogan provozierte zuletzt einen Streit nach dem anderen mit einzelnen EU-Ländern. Das war sogar der ansonsten recht geduldsamen Europäischen Union irgendwann dann doch zuviel des Unguten. Man habe Ankara im Oktober „die Hand ausgestreckt“, um Konflikte zu beseitigen und die Beziehungen zu verbessern, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel Anfang Dezember. Doch die Bewertung der Entwicklung seitdem sei negativ. „Es ist nun Zeit, das Katz- und Mausspiel zu beenden“, sagte Michel. Die Staats- und Regierungschefs hätten Ankara „ein positives Angebot“ gemacht, um die Beziehungen zu verbessern. „Bedingung war aber, dass die Türkei die Provokationen beendet.“

Der größte Konfliktpunkt sind umstrittene Erdgaserkundungen der Türkei in Seegebieten vor Zypern und in der Nähe griechischer Inseln. Als nicht akzeptabel gelten aber auch Provokationen im Konflikt um die Teilung Zyperns sowie Verstöße gegen das UN-Waffenembargo gegen Libyen und die Einmischung in den Konflikt um Berg-Karabach.

Die Folge: die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben auf ihrem jüngsten Gipfel neue Strafmaßnahmen gegen einzelne Personen und Unternehmen beschlossen. Sie sollen weitere Beteiligte an der umstrittenen türkischen Suche nach Erdgas vor Zypern treffen. Dazu gehören Einreiseverbote in die Mitgliedsstaaten der EU sowie Vermögenssperren. Weitreichendere Schritte wie Sanktionen gegen ganze Wirtschaftszweige oder ein EU-Waffenembargo wurden hingegen nicht beschlossen.

Trotz der neuen EU-Sanktionen gegen die Türkei setzt Staatschef Recep Tayyip Erdogan nach eigenen Worten auf eine Verbesserung der Beziehungen zur Europäischen Union. Er gibt sich damit versöhnlich. Die Türkei wolle „ein neues Kapitel“ in den Beziehungen aufschlagen, sagte Erdogan in einem Telefonat mit EU-Ratspräsident Charles Michel, wie das Präsidialamt in Ankara mitteilte. Allerdings versuchten „einige“, ständig Krisen in diesen Beziehungen zu „provozieren“, sagte Erdogan auch.

Der Türke äußerte nach Angaben des Präsidialamts nun aber die Hoffnung, dass die EU eine „konstruktive Haltung“ gegenüber seinem Land einnehmen werde. Er hoffe auf neue Gespräche mit der EU „auf der Basis gemeinsamer Interessen“, so Erdogan. Die Beziehungen müssten aus dem gegenwärtigen „Teufelskreis“ befreit werden.