China/USA: Die Gräben sind tief

Die Militärübungen Chinas im Anschluss an den Besuch der Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan provozierten wieder eine Reaktion der USA. Das US-Militär ließ sich nicht lange lumpen und schickte am Sonntag zwei Lenkwaffenkreuzer durch die Straße von Taiwan. Die Siebte Flotte der US-Marine bezeichnete dies als "Routinefahrt". Im Grunde war es das auch: US-Kriegsschiffe passieren die Wasserstraße im Durchschnitt alle paar Monate.

Der Schritt deutet darauf hin, dass Washington Peking eine Botschaft übermitteln wollte, ohne gleich eine eskalierende Reaktion zu provozieren. Während der frühere Präsident Bill Clinton in den 1990er Jahren Flugzeugträger in die Straße von Taiwan schickte, überwachte dieses Mal die Trägerkampfgruppe USS Ronald Reagan die Übungen aus der Ferne.

Die Reaktion Chinas fiel relativ verhalten aus. Das Außenministerium kommentierte, die US-Schiffe würden den Frieden sabotieren, und die der Kommunistischen Partei nahestehende Zeitung „Global Times“ führte aus, die „alten Kriegsschiffe" könnten das chinesische Militär „nicht abschrecken".

In der jetzigen hitzigen Phase ist die beiderseitige Zurückhaltung bemerkenswert. Dennoch ist es derzeit schwer vorstellbar, dass der Status quo ante von vor einem Jahr wieder eintritt. Können die USA und China ihre Beziehungen wieder auf eine stabilere Grundlage stellen?

Zweifel sind erlaubt, die Gräben sind tief. Als Reaktion auf die wachsende Bedrohung durch China hatte Taiwan am vergangenen Donnerstag eine kräftige Erhöhung seiner Verteidigungsausgaben angekündigt. Taiwans Außenminister Joseph Wu kritisierte Chinas jüngste Militärmanöver am Freitag scharf. Mit den Übungen trete China den Status quo mit Füßen, so Wu. Egal wie sehr China zu behaupten versucht, dass Taiwan Teil der Volksrepublik China ist. Es steht nicht im Einklang mit der Realität vor Ort", sagte der Außenminister. China sieht die demokratisch regierte Insel als Teil der Volksrepublik an. Taiwan hingegen versteht sich als unabhängig.

Ein Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte Anfang August schwere Spannungen mit China ausgelöst. Peking reagierte mit großangelegten Manövern rund um Taiwan. Dabei wurden eine See- und Luftblockade sowie eine mögliche Eroberung geübt. Trotzdem reisten kurz darauf weitere Delegationen mit US-Politikern nach Taiwan.