Wie mit dem russischen Agressor umgehen?
- Lesezeichen für Artikel anlegen
- Artikel Url in die Zwischenablage kopieren
- Artikel per Mail weiterleiten
- Artikel auf X teilen
- Artikel auf WhatsApp teilen
- Ausdrucken oder als PDF speichern
New York (Godmode-Trader.de) - Wie mit der russischen Aggression im Ukraine-Konflikt umgehen? Die europäischen Verbündete werden Kiew Waffensysteme zukommen lassen. Auch sollen NATO-Soldaten an der Peripherie zur Ukraine die Grenzen sichern. Doch eigene Soldaten in ein mögliches Kriegsgebiet schicken, kommt nicht infrage.
Was aber können die USA und die Europäer den Russen entgegensetzen? „Die USA werden Russland in dieser Woche wahrscheinlich schriftliche Vorschläge unterbreiten, die darauf abzielen, einige der Sicherheitsbedenken Moskaus auszuräumen“, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg. Dabei sei es allerdings vorhersehbar, dass die Vorschläge nicht die Hauptforderung Russlands beinhalten dürften, nämlich dass die Ukraine niemals der NATO beitritt.
Somit kommen laut Bloomberg Sanktionen wieder ins Spiel. Doch deren Möglichkeiten seien limitiert. Zum einen stellt sich die Frage, wie und wann die Sanktionen eingesetzt werden sollen. Die europäischen Staaten sagen, dass sie nicht zur Abschreckung gedacht sind. Deshalb halten sich die Außenminister der EU, die heute in Brüssel zusammenkommen, mit den Details möglicher Sanktionen zurück: Sie wollen Moskau nicht verraten, was drohen könnte. Und das, obwohl die USA Druck ausüben, sich bald auf ein Sanktionsregime zu einigen, das im Falle einer Invasion zum Einsatz kommen könnte.
Es gibt auch Meinungsverschiedenheiten zwischen den europäischen Mitgliedsstaaten darüber, wie weit die Sanktionen greifen sollen. Einige große westeuropäische Länder sind besorgt wegen möglicher Kollateralschäden für ihre Volkswirtschaften. Und es besteht das Risiko, dass Russland als Vergeltungsmaßnahme Gaslieferungen nach Europa kappt.
Sanktionen sind bestenfalls ein stumpfes Instrument, so Bloomberg. „Sie können eher den einfachen Menschen schaden als denjenigen, gegen die sie gerichtet sind“. Inwieweit sie eine Änderung des politischen Verhaltens erzwingen, bleibe zweifelhaft. Moskau verstehe es jedoch, Differenzen auszunutzen, und das Gerangel um Sanktionen könnte die allgemeinen Botschaften der Einigkeit in Bezug auf die Ukraine noch untergraben. „Wenn Sanktionen die wichtigste Option im Umgang mit Russland sein sollen, ist es umso besser, je früher die Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA und ihren Verbündeten ausgeräumt werden“, heißt es in einem Bloomberg-Kommentar.
Man muss kein Russe oder sogenannter Putinfreund sein, die Lage differenzierter zu sehen, Herr Lammert.
Wie wäre es, auch mal die die Politik des Westens seit Gorbatschow zu beleuchten. Jede Entwicklung hat auch eine Vorgeschichte. Helmut Schmidt legte den Schwerpunkt seiner Außenpolitik darauf, die geschichtlichen Erfahrungen, Verletzungen und daraus resultierende Befindlichkeiten der "politischen Antipoden" zu verstehen und zu berücksichtigen.
Es ist kaum glaubwürdig, wenn sich ein vielfacher "Aggressor" (USA) , der fast ausschließlich mit den Mitteln wirtschaftlicher und militärischer Stärke seine eigene Interessenpolitik bis heute betreibt, wieder mal als Hüter des Friedens aufspielt. Jetzt laufen wieder die alten verachtenswerten Rituale der 50er bis 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts ab (kalter Krieg). Und die westlichen Bündnispartner solle wieder in vorauseilendem Gehorsam als Erfüllungsgehilfen auftreten.
Diese Zeiten solltewn eigentlich vorbei sein.