Ukraine/Russland: Kriegsspiele

Moskau/ Kiew (Godmode-Trader.de) - Russland hat diese Woche im benachbarten Weißrussland sein größtes Kriegsmanöver seit Jahren begonnen - eine Demonstration der militärischen Macht in der Nähe der Ukraine, während der Westen seine diplomatischen Bemühungen um eine Entschärfung der Spannungen fortsetzt.

Die Besorgnis, dass sich die Situation an der Grenze zur Ukraine zu einem Krieg ausweiten könnte, hat eine Reihe westlicher Staats- und Regierungschefs nach Moskau reisen lassen - der französische Präsident Emmanuel Macron und die Außen- und Verteidigungsminister Großbritanniens diese Woche, der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz kommende - , um nach einem Ausweg aus der Krise zu suchen. Auch Putin selbst ist viel unterwegs: Zuletzt reiste er nach Peking und traf am Rande der Olympischen Winterspiele mit seinem Verbündeten, Präsident Xi Jinping, zusammen. „Die USA und Europa versuchen immer noch herauszufinden, wie viel „Krieg" und wie viel „Spiel" Präsident Wladimir Putins Strategie aufweist, der verbindliche Sicherheitsgarantien gegen eine weitere NATO-Erweiterung erhalten möchte“, kommentierte Bloomberg.

Vertreter der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs haben sich diese Woche in Berlin zu Gesprächen im sog. „Normandie-Format“ getroffen. Auch dies ein Versuch, die ins Stocken geratenen Minsker Friedensvereinbarungen zum Konflikt in der Ostukraine zwischen der Regierung in Kiew und den von Russland unterstützten Separatisten wiederzubeleben.

Nach stundenlangen Verhandlungen äußerten sich die deutsch-französischen Vermittler am Donnerstagabend jedoch fast schon resigniert: In „schwierigen Gesprächen" zwischen den Gesandten Russlands und der Ukraine seien „die unterschiedlichen Positionen und verschiedene Lösungsoptionen deutlich herausgearbeitet" worden. Die russische Seite warf den Vermittlern anschließend vor, zu wenig Druck auf die ukrainische Regierung auszuüben. „Es ist nicht gelungen, die Meinungsverschiedenheiten zu überwinden", bilanzierte Russlands Unterhändler Dmitri Kosak. Die Vermittler würden der Ukraine nicht nachdrücklich genug abverlangen, den vereinbarten Friedensplan auch zu befolgen. Dies sei aber Voraussetzung für eine gewaltfreie Lösung des Konflikts. Die Regierung in Kiew lehne einen Dialog mit den Führungen in Luhansk und Donezk in der Ostukraine ab und habe immer noch nicht erklärt, wie sie sich die Zukunft des Konfliktgebiets Donbass vorstelle. „Sie machen daraus nun schon seit acht Jahren ein Geheimnis", sagte Kosak.

Teile der ukrainischen Regionen Luhansk und Donezk entlang der russischen Grenze werden seit fast acht Jahren von prorussischen Separatisten kontrolliert. Der ukrainische Unterhändler Andrij Jermak verwies darauf, dass es in der vergangenen Woche über mehrere Tage hinweg eine komplette Waffenruhe gegeben habe. „Ich finde, das ist ein sehr, sehr starkes Ergebnis." Nun warte man auf den Besuch des Bundeskanzlers am Montag in Kiew.

Russland und Weißrussland erklärten übrigens, dass ihre Übungen rein defensiv sind und die Truppen nach ihrem Ende am 20. Februar in ihre Stützpunkte zurückkehren werden. Die Ukraine hat parallel dazu am Mittwoch mit Militärübungen begonnen.