Thailand: Yingluck Shinawatra wegen Korruption angeklagt

Bangkok (BoerseGo.de) - In Thailand ist Anklage gegen die frühere Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra wegen Korruption erhoben worden. Wie die Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag in Bangkok mitteilte, wird ihr vorgeworfen, im Zusammenhang mit einem Subventionsprogramm für Reisbauern ihre Pflichten verletzt zu haben. Das Oberste Gericht muss innerhalb von vier Wochen entscheiden, ob die Klage zugelassen wird.

Yingluck wird unterstellt, Reisbauern für ihre Ernte deutlich mehr als den Marktwert gezahlt zu haben. Die frühere Regierungschefin bestreitet dies. „Ich habe niemals jemanden betrogen“, sagte sie während des Amtsenthebungsverfahrens im Mai. Thailands Verfassungsgericht hatte Yingluck nach monatelangen Demonstrationen abgesetzt.

Das vom Militär eingesetzte Parlament hatte die Ex-Ministerpräsidentin im Januar bereits für schuldig befunden. Die Konsequenz daraus ist, dass Yingluck in den kommenden fünf Jahren kein politisches Amt bekleiden darf.

Die thailändische Regierung hat derweil gestern beschlossen, in den kommenden Monaten ihre Ausgabenpolitik anzukurbeln. Dabei sollen u.a. den aktuell von Dürre betroffenen Provinzen zusätzliche Mittel im Umfang von 5 Milliarden Baht erhalten. Generell beabsichtigt die Staatsführung, zunächst 87 Prozent der überdurchschnittlich hoch geplanten Investitionsmittel auszuzahlen. Von den vorgesehenen Ausgaben wurden in den ersten vier Monaten des laufenden Fiskaljahres bislang erst 15 Prozent verwendet.