Stresstest? Biden will Armenier-Massaker der Türken als Völkermord bezeichnen

Washington/ New York (Godmode-Trader.de) - US-Präsident Joe Biden will am kommenden Samstag das zwischen 1915 und 1923 von Türken an Armeniern verübte Massaker, dem mutmaßlich bis zu 1,5 Mio. Menschen zum Opfer fielen, offiziell zum Genozid erklären. Biden wolle das als Teil einer Rede machen, die er am 24. April, dem Gedenktag des Blutbads, halten werde, berichtete das „Wall Street Journal“. Stress mit Ankara ist damit vorprogrammiert.

Biden wäre der erste Präsident der USA, der die Ereignisse, die im Ersten Weltkrieg ihren Anfang nahmen, offiziell als Völkermord verurteilt. Vorgänger Barack Obama hatte diesen Schritt zwar im Wahlkampf 2008 angekündigt, sein Versprechen aber nie eingelöst. Obama gab einer Zusammenarbeit mit der Türkei im Kampf gegen die Terror-Miliz IS an der Grenze zu Syrien Vorrang.

Allerdings, so schränkte es das Wall Street Journal in seinem Bericht unter Berufung auf hochrangige Regierungsmitarbeiter ein, könnte sich Biden auch noch dazu entschließen, in seiner Rede nur eine symbolische Erklärung abgeben, ohne die Tötungen als Völkermord zu bezeichnen. Doch Biden hatte schon im Wahlkampf gegen Trump erklärt: „Ich werde den Völkermord an den Armeniern anerkennen und die universellen Menschenrechte für meine Regierung zur obersten Priorität machen, damit eine solche Tragödie nie wieder auftreten kann.“

Die Türkei bestreitet, dass es sich bei den Mordaktionen um einen Völkermord handelt und behauptet, die Armenier hätten gegen die Regierung revoltiert. Außenminister Mevlut Cavusoglu sagte diese Woche im türkischen Fernsehen, dass entsprechende Äußerungen des US-Präsidenten den Beziehungen der beiden Länder schwer schaden könnte.

In den letzten Jahren hat sich das Verhältnis zwischen den USA und der Türkei ohnehin bereits zunehmend verdüstert. Ankaras Kauf eines russischen S-400 Luftverteidigungssystems, sowie die Syrien- und Iranpolitik des Präsidenten Erdogan, die den Interessen der Amerikaner widersprechen.

Im Gegensatz zu den USA, hat Deutschland schon im Jahr 2016 dieses Massaker anerkannt. Die Folge waren diplomatische Verwerfungen. Letztendlich aber nur Symbolpolitik. Auf die wirtschaftlichen Beziehungen hatte der Schritt des Bundestags keine Auswirkungen.