Spaniens Wirtschaftskrise: Ein Schrecken ohne Ende

Brüssel/ Madrid (BoerseGo.de) - Die ökonomische Situation in der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone wird prekärer. In ihrem am Freitagvormittag vorgestellten Konjunkturbericht geht die EU-Kommission davon aus, dass Spanien das Defizitziel von ursprünglich 4,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) weit verfehlen wird. Die Brüsseler Konjunkturexperten erwarten, dass das krisengeplagte Land für das laufende Jahr einen Fehlbetrag von 6,7 Prozent ausweisen wird. Verabschiedet die Regierung kein weiteres Sparprogramm könnte sich die finanzielle Lage weiter verschärfen. Die Brüsseler-Prognose liegt für das kommende Jahr bei 7,2 Prozent, angepeilt waren 2,8 Prozent. Bei einem Verfehlen der vereinbarten Defizitmarken drohen einem Land Strafzahlungen. Im Maastrichter Vertragswerk ist als Obergrenze ein Defizit von 3,0 Prozent festgeschrieben.

Die Europäische Union denkt nun darüber nach, Schuldensündern wie Spanien und Frankreich womöglich mehr Zeit zur Konsolidierung ihrer Haushalte einzuräumen. EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn sagte am Freitag: „Auf der Basis des (Euro-Stabilitäts)-Paktes hätten wir die Möglichkeit, unter bestimmten Bedingungen die Fristen zu verlängern.“ Voraussetzung dafür sei, dass ein Land überzeugende Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung gemacht habe und es einen unerwarteten Konjunktureinbruch gebe.

Der Staatshaushalt in Spanien wird insbesondere von der schwachen Wirtschaft belastet. Die EU-Kommission erwartet, dass das Land 2013 erneut einen Rückgang seiner Wirtschaftsleistung von 1,4 Prozent verdauen muss.