Säbelrasseln in Moskau

Moskau (Godmode-Trader.de) - Der russische Präsident Wladimir Putin will im Ukraine-Konflikt keinen Deut zurückweichen. Russland habe im Streit mit den Vereinigten Staaten über die Ukraine keinen Rückzugsraum und sei zu einer harten Reaktion gezwungen, wenn der Westen seine „aggressive Linie" nicht aufgeben würde, sagte der Kreml-Chef am Dienstag bei einer Sitzung des Verteidigungsministeriums in Moskau. „Wenn die aggressive Linie unserer westlichen Kollegen fortgesetzt wird, werden wir angemessene militärisch-technische Gegenmaßnahmen ergreifen und auf unfreundliche Schritte hart reagieren.“ Putin weiter: „Was die USA in der Ukraine tun, steht vor unserer Haustür... Und sie sollten verstehen, dass wir uns nirgendwo mehr hin zurückziehen können. Glauben sie, dass wir einfach tatenlos zusehen werden?" sagte Putin.

Nach Erkenntnissen der NATO setzt Russland seine Truppenbewegungen in Richtung der Grenze zur Ukraine unverändert fort. „Wir sehen, dass sie nach und nach immer mehr Streitkräfte - Artillerie, Kampftruppen, Kampfpanzer - in die Nähe der ukrainischen Grenze bringen", sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel. Trotz internationaler Forderungen nach Transparenz und Deeskalation gehe der „grundlose und unerklärte" militärische Aufbau weiter.

Russland weist die Anschuldigungen zurück, es bereite möglicherweise eine Invasion in der Ukraine durch Zehntausende russischer Truppen in Grenznähe vor, die bereits im kommenden Monat beginnen könnte.

Putin warb erneut für seine Initiative bei der Nato und den USA, Russland mit juristisch verbindlichen Sicherheitsgarantien zu versehen. Konkret fordert er etwa einen Verzicht der NATO auf eine weitere Osterweiterung, darunter die Aufnahme der Ukraine als Mitglied. Putin machte erneut deutlich, dass sich Russland durch das Voranschreiten der NATO in seiner Sicherheit bedroht sieht. Dies sei aber kein Ultimatum, sondern ein Gesprächsangebot, betonte Putin.

Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj bekräftigte derweil die Forderung nach einem NATO-Beitritt. „Wir wollen eine sehr klare zeitliche Perspektive von der Nato. Eine sehr konkrete. Und wir wollen diese 2022 erhalten", sagte er. Ebenso solle in den nächsten Jahren eine EU-Mitgliedschaft erreicht werden.

Bei einem Telefonat mit Kanzler Olaf Scholz hat Putin Bereitschaft zum Dialog signalisiert. Beide Seiten hätten am Dienstag ein Interesse gezeigt an einer Entwicklung der russisch-deutschen Beziehungen, teilte der Kreml in Moskau mit. Es war das erste Telefonat der beiden seit Scholz' Amtsantritt. Putin habe Scholz über die russischen Vorschläge für verbindliche Sicherheitsgarantien informiert, teilte der Kreml mit.