Rolle rückwärts: Indonesien hebt Exportverbot für Palmöl wieder auf

Jakarta (Godmode-Trader.de) - Indonesien will sein Exportverbot für Palmöl ab Montag wieder aufheben. Die Lage bei der Versorgung mit heimischem Speiseöl habe sich verbessert, begründete Präsident Joko Widodo den Entscheid. Der weltweit größte Exporteur von Palmöl hat seit dem 28. April die Ausfuhr gestoppt, um damit den Preisauftrieb für heimisches Speiseöl zu dämpfen. Die Entscheidung zur Aufhebung des Exportverbots sei auch deshalb getroffen worden, weil sich die Regierung um das Wohlergehen der vielen Millionen Beschäftigten in der Palmölindustrie sorge, so der Präsident in einer Videoerklärung.

Wirkung entfaltete das Exportverbot, das die internationalen Speiseölmärkte erschütterte, aber nicht in gewünschtem Umfang: der Preis für Speiseöl ist in Indonesien nur leicht gesunken. Der Druck auf eine frühere Lockerung war zuletzt auch deshalb gewachsen, da die Landwirte gegen die fehlende Nachfrage protestierten. „Der Durchschnittspreis für Speiseöl lag vor dem Exportverbot im April bei 19.800 Rupiah pro Liter", sagte Widodo. „Nach dem Verbot fiel er auf etwa 17.200 bis 17.600 Rupiah pro Liter." Ursprünglich sollte der Preis erst bis auf 14.000 Rupiah fallen, bevor eine Aufhebung des Exportverbots für Palmöl in Betracht kommen sollte.

Seit November haben die Behörden eine verwirrende Reihe von Maßnahmen ergriffen, darunter Subventionen, Ausfuhrgenehmigungen, eine Palmölabgabe und Ausfuhrverbote. Dennoch ist es nicht gelungen, die Kosten für das Öl auf das von der Regierung angestrebte Niveau zu bringen.

Handelsminister Muhammad Lutfi beschuldigte am 18. März eine „Palmöl-Mafia", die Situation auszunutzen. Der Generalstaatsanwalt leitete eine Korruptionsuntersuchung im Zusammenhang mit der Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen für Palmöl ein und verhaftete einen hochrangigen Beamten des Handelsministeriums und drei leitende Angestellte des Palmölsektors, was einen Schock für einen der wichtigsten Exportsektoren Indonesiens bedeutete.

Die Regierung versucht auch auf anderem Wege, die Preise zu senken, etwa, indem sie die staatliche Lebensmittelbeschaffungsagentur Bulog dazu bringt, mehr Speiseöl zu vertreiben. Letzte Woche erklärte die Bulog jedoch, dass es noch keinen Rechtsrahmen gebe, was bedeutet, dass die Verteilungsmaßnahme von subventioniertem Speiseöl zum Preis von 14.000 Rupien noch nicht angelaufen ist. Bulog zufolge muss zunächst auch Klarheit über die Kostenübernahme geschaffen werden.

Das Handelsministerium kündigte am Dienstag ein Programm an, mit dem sichergestellt werden soll, dass billiges Speiseöl in Tausenden von Orten die Haushalte mit niedrigem Einkommen erreicht. Demnach sollen Einzelhändler in der Lage sein, loses Speiseöl für 14.000 Rupiah pro Liter an Personen zu verkaufen, die ihnen einen Personalausweis vorlegen.

Palmöl macht mehr als ein Drittel des weltweiten Pflanzenölmarktes aus, wobei rund 60 Prozent des Angebots auf Indonesien entfallen.