Politik: Hartz IV soll umgemodelt werden

Berlin (BoerseGo.de) – Das Hartz IV-System steht vor einer grundsätzlichen Neuregelung. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Grundlagen für die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze vorlegen.

Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung erwägt die Ministerin zudem , den negativ behafteten Begriff "Hartz IV" durch die Bezeichnung "Basisgeld" für die Langzeitarbeitslosen-Unterstützung des Staates im Sozialgesetzbuch zu ersetzen. Ein diskutierter Vorschlag laute "Basissicherungsgesetz für Erwerbsfähige und ihre Familien", schreibt die Zeitung weiter. Ein endgültiger Name für die Anfang 2005 eingeführte Leistung stehe allerdings noch nicht fest.

Grundlage die Zusammensetzung der Referenzgruppe, mit der der künftige Regelsatz errechnet werden soll, ist das Ausgabeverhalten von mehr als 60.000 Haushalten, das derzeit vom Statistischen Bundesamt überprüft wird. Dabei geht es vor allem um die Frage, wie viele einkommensschwache Haushalte in diese Gruppe einbezogen werden. Der Regelsatz für einen