Neuwahlen in der Türkei?

Ankara (Godmode-Trader.de) - In der Türkei sind gut zwei Monate nach der Parlamentswahl die Gespräche über eine Koalition zwischen der Regierungspartei AKP und der oppositionellen CHP ohne Ergebnis beendet worden. Damit werden vorgezogene Neuwahlen im Herbst immer wahrscheinlicher. „Wir sind zu der Auffassung gekommen, dass keine Grundlage für eine Partnerschaft entstanden ist", sagte der Vorsitzende der AKP, Ministerpräsident Ahmet Davutoglu, nach einem letzten Sondierungstreffen mit CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu am Donnerstag in Ankara. Die AKP hatte bei den Wahlen am 7. Juni die absolute Mehrheit verloren und ist deshalb auf eine Koalition angewiesen.

Ministerpräsident Davutoğlu hat noch bis zum 23. August Zeit, um eine Regierungskoalition zu formen. Gelingt das nicht, wird bis zu den von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan angesetzten Neuwahlen eine Übergangsregierung eingesetzt. Diese wird entsprechend ihrer Stärke im Parlament aus den vier dort vertretenen Parteien gebildet. Da die beiden Parteien MHP und HDP über jeweils 80 Sitze verfügen, dürften sie die gleiche Anzahl von Ministern stellen. Nach lokalen Presseberichten bezeichnet die MHP das als inakzeptabel. Sollte die Übergangsregierung im August gebildet sein, müssen Neuwahlen innerhalb von 90 Tagen stattfinden, damit voraussichtlich im November.

Ministerpräsident Davutoğlu spekuliert darüber hinaus auf eine von der konservativen MHP geduldete Minderheitsregierung. Diese Option verspricht infolge abweichender Kernforderungen der Partien aber keine dauerhafte Stabilität. Mit der Aussicht auf Neuwahlen gab die Türkische Lira gestern gegenüber dem US-Dollar deutlich nach. Eine Lira ist nur noch 0,35 Dollar wert.