In Brasilien herrscht Chaos

Brasilia (Godmode-Trader.de) - Das Amtsenthebungsverfahren von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff gereift immer mehr zur Polit-Satire. Nachdem der Übergangspräsident der Abgeordnetenkammer, Waldir Maranhao, das Votum des Parlaments für eine Amtsenthebung annulliert hatte, hieß es vom Senat, die Entscheidung nicht beachten zu wollen. Senatspräsident Renan Calheiros will demnach wie geplant am Mittwoch über die Suspendierung beraten und entscheiden lassen. Das teilte er am Montagabend in Brasília mit.

Mittlerweile hat Maranhão seinen Widerstand gegen das Verfahren zur Entmachtung der Staatschefin aufgegeben. Er teilte mit, er habe seine Entscheidung von Montagabend zurückgenommen, in der er die im Abgeordnetenhaus erfolgte Zustimmung für ein Amtsenthebungsverfahren für ungültig erklärt hatte. Die für morgen geplante Abstimmung in der zweiten Parlamentskammer, dem Senat, wird also definitiv stattfinden. Die Börse von Sao Paulo reagierte auf die Entwicklungen mit einem Sturz von zeitweise 3,5 Prozent des Bovespa-Indexes.

Der brasilianische Kongress hatte am 17. April ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Rousseff eingeleitet. Die Zwei-Drittel-Mehrheit wurde deutlich erreicht. Im Senat entscheidet morgen zunächst die einfache Mehrheit über eine Suspendierung Rousseffs für 180 Tage. In dieser Zeit müssten die Vorwürfe gegen sie geprüft werden. Befindet der Senat Rousseff dabei für schuldig im juristischen Sinne, würde die endgültige Amtsenthebung eingeleitet.

Der Präsidentin wird vorgeworfen, den Haushalt des Landes manipuliert zu haben, unter anderem bei der Finanzierung von Sozialprogrammen. Zudem wird sie für Korruption und die freihändige Vergabe von Krediten verantwortlich gemacht. Ihren Niedergang beschleunigt hatte die Berufung von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva zum Kabinettschef: Ein Bundesrichter legte sein Veto ein, da Lula im Regierungsamt wesentlich besser vor möglicher Untersuchungshaft geschützt wäre. Diesem selbst wird die Begünstigung durch einen Baukonzern bei einer Immobilie vorgeworfen.