Hongkong: Wahlreform ist gescheitert

Hongkong (Godmode-Trader.de) - Das Hongkonger Parlament hat die Pläne Pekings für eine eingeschränkte direkte Wahl des Regierungschefs in Hongkong abgelehnt. Die Reform des Wahlsystems ist damit vorerst gescheitert. Bei dem Votum im 70-köpfigen Legislativrat der chinesischen Sonderverwaltungsregion Hongkong kam nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit zustande. Nach einer teils heftig geführten Debatte im Parlament stimmten 28 Abgeordnete dagegen, acht dafür.

Nach den Plänen der chinesischen Zentralregierung sollten Hongkongs Bürger ihren Verwaltungschef künftig zwar selbst bestimmen können. Die Nominierung der Kandidaten sollte aber unter Kontrolle Pekings stehen. Dagegen protestierten bereits im vergangenen Herbst tausende Menschen, die freie Wahlen forderten. Mit dem Scheitern der Wahlreform wird es für die Hongkonger vorerst keine direkte Wahl geben, der kommende Regierungschef dürfte nach dem alten Wahlecht durch ein Komitee bestimmt werden.