Handelsstreit China/USA: Nun muss es die WTO richten

Peking (Godmode-Trader.de) - Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat die USA am Montag vor den Auswirkungen eines Handelskrieges gewarnt. Man wolle keinen Konflikt mit den Vereinigten Staaten, sagte Li beim EU-China-Gipfel in Peking. Bei einem Handelskrieg gäbe es keinen Sieger. Er warf den USA vor, mit ihrem einseitigen Vorgehen gegen die Regeln der Welthandelsorganisation zu verstoßen. Li betonte, angesichts der neuen Probleme seien sich die EU und China einig, dass die WTO-Regeln verbessert werden müssen. 


Dessen ungeachtet geht Peking nun auch den juristischen Weg: Die Volksrepublik hat am Montag eine neue Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingereicht, um gegen die angekündigten Strafzölle der USA vorzugehen. Nach Angaben des Handelsministeriums in Peking wurde die WTO aufgefordert, Ermittlungen einzuleiten, nachdem der US-Handelsbeauftragte Robert Lightizer vergangene Woche eine Liste mit Produkten vorgelegt hatte. Sollten die neuen Zölle Realität werden, wäre die Hälfte aller US-Einfuhren aus China von Sonderabgaben betroffen.

China selbst hat nicht genug US-Importe, um angemessen reagieren zu können. Die bisherigen Vergeltungszölle, die China aufgelegt hat, kann Washington aber nicht akzeptieren. Die Vereinigten Staaten haben nun ihrerseits Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingelegt. Diese richte sich gegen die Vergeltungszölle, die mehrere Läder, darunter China, als Reaktion auf US-Sonderzölle auf Aluminium und Stahlimporte einführten.

Die USA hatten ihre Sonderzölle auf Stahl und Aluminium mit der nationalen Sicherheit begründet. „Sie sind gerechtfertigt, auf der Grundlage von Vereinbarungen, die sowohl die Vereinigten Staaten als auch ihre Handelspartner getroffen haben“, hieß es in einer Mitteilung des US-Handelsbeauftragen Robert Lighthizer vom Montag. Die US-Maßnahmen seien vollends gerechtfertigt. Statt mit den USA zusammenarbeiten, hätten einige Handelspartner es vorgezogen, Vergeltungszölle zu erheben.