Habeck warnt vor Handelskonflikt mit Zollspirale zwischen EU und China

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach einem Treffen mit dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao faire Wettbewerbsbedingungen angemahnt und gleichzeitig vor einem Handelskonflikt mit Zollspirale gewarnt. Die Europäische Union und China müssten den Handelskonflikt politisch lösen. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums war zentrales Thema des Austauschs Fragen fairer Wettbewerbsbedingungen, insbesondere vor dem Hintergrund des Antisubventionsverfahrens der Europäischen Kommission betreffend Importe chinesischer E-Autos. Beide Seiten lobten laut Ministerium den im Juni in Peking geführten und nun fortgesetzten "offenen, ehrlichen und konstruktiven" Dialog zwischen den Ministern.

"China hat für die deutsche und europäische Wirtschaft eine große Bedeutung - umgekehrt hat China auch großes Interesse am Handel mit uns. Dabei müssen wir auf faire Wettbewerbsbedingungen achten", sagte Habeck in einer Pressemitteilung. "Mir ist wichtig klarzustellen, dass Deutschland nicht den Wettbewerb mit China scheut. Ganz im Gegenteil, wir nehmen den Wettbewerb an - aber er muss zu fairen Bedingungen erfolgen."

Habeck betonte, er wolle "einen Handelskonflikt mit Zollspirale, der am Ende beiden Seiten schadet, unbedingt vermeiden". Daher sei eine politische Lösung notwendig. Die Europäische Kommission und China sollten alles daran setzen, eine Verhandlungslösung zu finden.

Die EU hat angekündigt, wegen der chinesischen Subventionen hohe Zölle auf in China hergestellte Elektrofahrzeuge zu erheben. Zu Beginn dieses Jahres hatte China auch eine Antidumpinguntersuchung gegen Schweinefleischprodukte aus der EU eingeleitet. Allerdings hatte China Ende August davon abgesehen, Handelsbeschränkungen für aus der EU importierten Branntwein zu verhängen. Dies könnte ein Zeichen für die Bereitschaft Pekings sein.

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