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12:58 Uhr, 15.02.2021

FX Mittagsbericht: Diskussion um europäischen Schuldenschnitt kommt zur Unzeit

Berlin warnt vor solchen Gedankenspielen. Ein Gutachten des Bundestags kommt zu dem Schluss, dass ein Schuldenschnitt gegen EU-Recht verstoßen würde.

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Der Euro präsentierte sich gegenüber dem US-Dollar am Freitag noch leicht schwächer. Das Tagestief wurde bei 1,2080 Dollar markiert. Ins Wochenende verabschiedet hat sich das Cross schließlich bei 1,2120. Zu Wochenbeginn zeigt sich die Gemeinschaftswährung im Mittagshandel stabil bei 1,2130 Dollar. „Die Marktteilnehmer scheinen dem Euro momentan keine größeren Kursgewinne zugestehen zu wollen“, kommentierte die Helaba in ihrem Morgenkommentar. Dies überrasche kaum, denn für den Greenback sprächen momentan die höheren Impfquoten in den USA sowie die Aussicht auf ein baldiges Konjunkturpaket. „Die höhere Verschuldung, die mit dem Stimuluspaket einherginge, hat anscheinend aktuell weniger Gewicht. Mittel- bis langfristig sollte dieser Aspekt aber wieder in den Fokus rücken, vor allem wenn das Wachstum in Europa wieder an Dynamik gewinnt“.

Zur Unzeit der Euro-Bullen dürfte die erneute Diskussion um einen europäischen Schuldenschnitt kommen, bei dem hoch verschuldeten EU-Staaten ihre Schulden bei der EZB vollständig oder ganz erlassen werden würden. Letzte Woche waren entsprechende Forderungen aus dem EU-Parlament zu hören. Einige Tage zuvor hatten mehr als 100 linke Ökonomen rund um den französischen Starökonomen Thomas Piketty dazu aufgerufen, dass die Europäische Zentralbank die von ihr gehaltenen Staatsschulden abschreibt.

Berlin aber warnt vor solchen Gedankenspielen. Ein Gutachten des Bundestags, das nur für den internen Gebrauch vorgesehen sei und aus dem die „Welt“ zitiert, kommt zu dem Schluss, dass ein Schuldenschnitt gegen EU-Recht verstoßen würde. „Ein Schuldenerlass durch die EZB betreffend die von ihr erworbenen Staatsanleihen der Mitgliedstaaten erscheint mit dem Verbot der monetären Staatsfinanzierung unvereinbar.“ Die Notenbank dürfe zwar aus geldpolitischen Erwägungen die Schuldenpapiere kaufen. Die Schuldenerleichterung verstoße aber gegen das Verbot der Staatsfinanzierung durch die Zentralbank. Die Debatte über den Schuldenschnitt dürfte trotzdem nicht abreißen, denn in der Corona-Pandemie ist die Staatsverschuldung in der Eurozone sprunghaft angestiegen. Wer sich durchsetzt, werden die kommenden Monate zeigen. Dem Euro in seiner Funktion als eine der wichtigsten Weltleitwährungen dürften solche Überlegungen aber keinen Gefallen tun.

Ein Unsicherheitsfaktor ist allerdings aus dem Markt genommen. In Italien hat Ex-EZB-Chef Mario Draghi nach Wochen der politischen Blockade am Samstag das Ministerpräsidentenamt übernommen. Der 73-Jährige und sein Kabinett wurden vom Staatschef Sergio Mattarella vereidigt. Später übergab Vorgänger Giuseppe Conte dem Ökonomen den Regierungspalast. Nun wird es spannend zu vernehmen, mit welchen Konzepten Draghi das durch die Coronakrise gebeutelte Land wieder in die Spur bringen will.

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Sicherer Hafen Yen ist vereist

Den japanischen Yen, der von Anlegern als sichere Anlage geschätzt wird, setzt die aktuell etwas stärkere Risikofreude der Investoren unter Druck. Zum Euro gibt der Yen fast ein halbes Prozent auf 127,72 ab, obwohl aus Tokio starke Wirtschaftsdaten gemeldet wurden. Nach vorläufigen Daten legte die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt im vierten Quartal auf das Jahr hochgerechnet um 12,7 Prozent zu. Das war etwas mehr, als Experten erwartet hatten. Im Vorquartal war Japans Wirtschaftsleistung bereits um revidiert 22,7 Prozent gestiegen.

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Pfund unterbricht seinen Höhenflug

Zu den Gewinnern zählt hingegen das britische Pfund. Nach Fortschritten bei der Impfkampagne im Kampf gegen die Corona-Pandemie bewegt sich die britische Währung zum Euro einem Niveau, welches zuletzt im Mai 2020 gesehen wurde, bewegt sich der Kurs des Währungspaares um 0,8730. Am Wochenende war bekannt geworden, dass in Großbritannien mittlerweile 15 Millionen Einwohnern ein Corona-Impfstoff verabreicht wurde.

Zuletzt stoppte die Sorge um die Entwicklung der britischen Wirtschaft den Höhenflug des Pfunds. Der Lockdown zum Jahresbeginn dürfte im ersten Quartal wieder zu einem Einbruch führen. Die Bank of England erwartet ein Minus von 4,0 Prozent. Die Zuversicht, dass die britische Wirtschaft sich auch danach wieder erholen kann, bremst aus Sicht der National-Bank aber eine stärkere Abwärtsbewegung des Pfunds.

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Über den Experten

Bernd Lammert
Bernd Lammert
Finanzredakteur

Bernd Lammert arbeitet als Redakteur seit 2010 bei der BörseGo AG. Er ist studierter Wirtschafts- und Medienjurist sowie ausgebildeter Journalist. Das Volontariat absolvierte er noch beim Radio, beruflich fand er dann aber schnell den Weg in andere Medien und arbeitete u. a. beim Börsen-TV in Kulmbach und Frankfurt sowie als Printredakteur bei der Financial Times Deutschland in Berlin. In seinen täglichen Online-Berichten bietet er Nachrichten und Informationen rund um die Finanzmärkte. Darüber hinaus analysiert er wirtschaftsrelevante Entscheidungen der obersten deutschen Gerichte für eine Finanzagentur. Grundsätzlich ist Bernd Lammert der Ansicht, dass aktuelle Kenntnisse über die Märkte sowie deren immanente Risiken einem keine Erfolge schlechthin garantieren, aber die Erfolgschancen deutlich erhöhen können.

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