Draghi beschwichtigt: EZB bleibt auf Kurs

Die Europäische Zentralbank (EZB) geht vorsichtige Schritte in Richtung einer Abkehr von der ultralockeren Geldpolitik. Beim Zinsentscheid am Donnerstag strichen die Währungshüter im EZB-Rat einstimmig eine Aussage aus ihrem Statement, wonach die Wertpapierkäufe der EZB falls notwendig wieder ausgeweitet werden könnten. Der Euro und die Renditen bei Staatsanleihen in der Eurozone zogen in einer ersten Reaktion deutlich an.

Auf der Pressekonferenz beschwichtigte EZB-Präsident Mario Draghi allerdings: Die geldpolitische Ausrichtung der EZB habe sich durch die heutige Entscheidung nicht verändert. Die Streichung des "Easing Bias" enthalte keine neuen Informationen und sei eine "rückwärtsgerichtete" Entscheidung. Die Wirtschaft der Eurozone sei zuletzt zwar schneller gewachsen als erwartet. Allerdings bleibe der Inflationsdruck weiter gedämpft, so Draghi. Ein "reichliches Maß" an geldpolitischer Unterstützung bleibe deshalb notwendig. Das Inflationsbild habe sich zuletzt kaum geändert.

Das Anleihekaufprogramm soll weiter bis Ende September 2018 oder länger und in jedem Falle so lange laufen, bis die Inflationsentwicklung nachhaltig im Einklang mit dem EZB-Ziel von knapp zwei Prozent steht. Der Leitzins soll weit über das Ende des Anleihekaufprogramms hinaus auf dem aktuellen Rekordtief gehalten werden, bekräftigte die EZB.

In Bezug auf die von US-Präsident Mario Draghi angekündigten Strafzölle zeigte sich Draghi besorgt. Handelskonflikte müssten unbedingt multilateral geklärt werden. "Wenn man Zölle gegen seine Freunde erhebt, wer sind dann deine Feinde", fragte Draghi. Während die Konjunktur in der Eurozone eher optimistisch stimme, sei international der Ausblick wegen möglicher Handelskonflikte eher abwärtsgerichtet. Ebenfalls mit Blick auf die Politik von US-Präsident Trump warnte Draghi vor einer zu starken Deregulierung der Banken. Es bestehe die Gefahr, dass international die Fehler von vor 2008 wiederholt würden, so Draghi.

An der Diskussion über seinen Nachfolger wollte sich Draghi nicht beteiligen. "Sie stellen immer wieder Fragen, als ob ich morgen gehen würde. Ich habe noch ziemlich viel Zeit, bis mein Mandat ausläuft", betonte Draghi, dessen Mandat im Herbst 2019 endet.

Der Liveticker zum Nachlesen:

15.28 Uhr: Die Pressekonferenz ist zu Ende.

15.26 Uhr: Staatsanleihen sind nicht risikolos sondern Vermögenswerte mit Risiken, sagt Draghi. Bei der Anrechnung in Bankbilanzen müsse man international aber Vergleichbarkeit gewährleisten.

15.23 Uhr: Entscheidend für die EZB-Geldpolitik ist der Inflationsdruck in der ganzen Eurozone und nicht in einzelnen Ländern wie Deutschland, sagt Draghi.

15.20 Uhr: Es gebe auch das Risiko einer zu starken finanzielle Deregulierung, sagt Draghi und spielt damit ebenfalls auf Politikmaßnahmen von US-Präsident Mario Draghi an. Es sei ein großes Risiko, dass man in den kommenden Jahren die Fehler vor der Finanzkrise 2008 wiederhole, so Draghi. In Europa bestehe dieses Risiko nicht, aber international.

15.19 Uhr: Der Wachstumsausblick sei ausgeglichen, aber innerhalb der Eurozone seien die Risiken eher aufwärtsgerichtet und international wegen des sich abzeichnenden Handelskonflikts mit den USA eher abwärtsgerichtet, so Draghi.

15.15 Uhr: Die Geschlechterbalance bei der EZB müsse verbessert werden sagt Draghi und kündigt eine Presseerklärung zu diesem Themenkomplex an. Bisher habe man die Zwischenziele zur Verbesserung nicht vollumfänglich erreicht. "Wir haben hier Arbeit zu tun", so Draghi. Bei der Rekrutierung müsse das Geschlecht stärker berücksichtigt werden, um mehr Frauen für die EZB zu gewinnen.

15.14 Uhr: Draghi gratuliert Luis de Guindos zur Nominierung für das Amt des EZB-Vizepräsidenten.

15.13 Uhr: "Der Euro ist unumkehrbar", sagt Draghi. Anstrengungen in Richtung der Bankenunion müssten fortgesetzt werden.

15.12 Uhr: Draghi will sich nicht konkret zur Koalitionsvereinbarung in Deutschland äußern. Draghi betont aber, dass wachstumsfreundliche Arbeitsmarktreformen nicht angetastet werden sollten.

15.11 Uhr: Die Wahlergebnisse in Italien haben das Vertrauen an den Finanzmärkten nicht untergraben, so Draghi. Eine lang anhaltende Instabilität könne aber das Vertrauen untergraben.

15.09 Uhr: Die Geldpolitik der EZB bleibt "reaktiv" und wird nicht "proaktiv", so Draghi.

15.08 Uhr: Draghi sieht trotz allem "keine große Volatilität" an den Finanzmärkten in Europa.

15.07 Uhr: Der jüngste Markteinbruch in den USA war größtenteils auf den Aktienmarkt beschränkt und ziemlich kurz, so Draghi. Die Zinsen seien vor allem gestiegen, weil der Lohn- und Inflationsdruck zugenommen habe. In Europa sei die Situation aber eine andere.

15.05 Uhr: Der Hinweis auf eine mögliche Ausweitung der Anleihekäufe wurde gestrichen, weil sich die Wahrscheinlichkeit, dass es dazu kommen müsse, stark verringert habe, so Draghi.

15.04 Uhr: Der Euro fällt nach der Aussage Draghis, dass sich die geldpolitische Ausrichtung der EZB durch die heutige Entscheidung nicht nennenswert geändert habe, wieder etwas zurück.

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15.00 Uhr: Draghi fordert eine Änderung bei den Notfall-Liquiditätshilfen (ELA-Kredite) für Banken. Es sei aktuell nicht möglich, die Liquiditätshilfen zentral durch die EZB zu vergeben. Dies sei aber unbefriedigend und müsse geändert werden, so Draghi. Aktuell werden die ELA-Kredite von den nationalen Notenbanken vergeben.

14.59 Uhr: Die EZB sei in Bezug auf den Geldwäsche-Verdacht gegen eine inzwischen geschlossene lettische Bank nicht in erster Linie zuständig, so Draghi. Man habe mit den relevanten Behörden zusammengearbeitet, Informationen bereitgestellt und Informationen angefordert.

14.55 Uhr: Der Inflationsdruck bleibt gedämpft, bekräftigt Draghi. Seit der letzten Sitzung habe sich keine nennenswerte Änderung ergeben.

14.54 Uhr: Die Nachhaltigkeit der Staatshaushalte wurde heute nicht diskutiert, sei aber von höchster Bedeutung für Staaten mit hoher Verschuldung, so Draghi.

14.52 Uhr: Handelskonflikte müssten multilateral geklärt werden fordert Draghi. Eine unilaterale Anpassung sei gefährlich, so Draghi. Man sei besorgt über die internationalen Beziehungen. Handelskonflikte könnten den Ausblick für Wachstum und Inflation belasten. "Wenn man Zölle für seine Freunde erhebt, wer sind dann deine Feinde", fragt Draghi mit Blick auf die von US-Präsident Trump angekündigten Strafzölle.

14.50 Uhr: "Es kann noch kein Sieg erklärt werden", sagt Draghi mit Blick auf die Inflationsentwicklung. Die Geldpolitik der EZB bleibe locker, sagt Draghi und verweist auf die zahlreichen bereits gekauften Anleihen, auf die weiterhin zu kaufenden Anleihen, auf die Reinvestitionen und das Niedrigzinsversprechen der EZB, dass die Leitzinsen noch weit über das Ende des Anleihekaufprogramms auf dem aktuellen Niveau bleiben sollen.

14.49 Uhr: Die EZB-Geldpolitik wird weiterhin "reaktiv" bleiben, also auf Änderungen des Ausblicks reagieren, so Draghi.

14.46 Uhr: Man habe nicht viel über eine Änderung der geldpolitischen Ausrichtung gesprochen, so Draghi.

14.45 Uhr: In Bezug auf den Bestechungsskandal um das lettische EZB-Ratsmitglied habe man zu wenig Informationen und habe deshalb weitere Informationen angefordert, so Draghi. Es steht die Frage im Raum, ob die lettischen Behörden eine Teilnahme an der heutigen Ratssitzung verhindert haben und ob dies rechtmäßig ist.

14.42 Uhr: Der explizite Hinweis auf eine mögliche Ausweitung der Anleihekäufe wurde mit einstimmigem Beschluss aus dem Statement gestrichen, so Draghi. Dies deute aber keine grundsätzliche Änderung der Haltung der EZB bezüglich des Anleihekaufprogramms an, so Draghi. Insbesondere habe sich die "Reaktionsfunktion" der EZB nicht verändert.

14.41 Uhr: EZB-Präsident Mario Draghi fordert zu weiteren Reformen in der Eurozone auf. Die Staatshaushalte sollten wachstumsfreundlich gestaltet werden, die Stabilitätskriterien sollten eingehalten und die Schritte in Richtung einer Bankenunion fortgesetzt werden, so Draghi.

14.39 Uhr: Die Welchskursentwicklung bleibt laut Draghi ein Abwärtsrisiko für den Ausblick. Die Finanzierungsbedingungen in der Eurozone bleiben angemessen.

14.38 Uhr: Die Inflationsprognosen des EZB-Mitarbeiterstabs wurden für 2019 leicht gesenkt und für 2018 und 2020 bestätigt. Für 2018 wird weiter eine Inflationsrate von 1,4 Prozent, für 2019 von 1,4 Prozent (bisher 1,5 Prozent) und für 2020 von 1,7 Prozent erwartet.

14.37 Uhr: Draghi bezeichnet den wachsenden Protektionismus als mögliches Abwärtsrisiko für den Wachstzumsausblick.

14.36 Uhr: Die Risiken zum Wachstumsausblick bleiben größtenteils „ausgeglichen“, so Draghi.

14.35 Uhr: Die EZB hebt ihre Wachstumsprognose für 2018 leicht an und rechnet jetzt mit einem Wachstum von 2,4 Prozent (bisher: 2,3 Prozent) und wie bisher 1,9 Prozent im Jahr 2019 und 1,7 Prozent im Jahr 2020.

14.34 Uhr: Die Wirtschaft wächst stärker als erwartet, der Inflationsdruck bleibt aber gedämpft, so Draghi. Überzeugende Hinweise für einen Inflationsanstieg müssten sich erst noch zeigen. Ein „reichliches“ Maß an geldpolitischer Unterstützung bleibt laut Draghi notwendig, um das Inflationsziel der EZB zu erreichen.

14.33 Uhr: Die Reinvestitionen der auslaufenden Anleihen sollen für einen "ausgedehnten Zeitraum" nach dem Ende des Anleihekaufprogramms fortgesetzt werden, bekräftigt Draghi.

14.32 Uhr: Das Anleihekaufprogramm soll bis Ende September 2018 oder erforderlichenfalls darüber hinaus im Umfang von monatlich 30 Mrd. Euro erfolgen „und in jedem Fall so lange, bis der EZB-Rat eine nachhaltige Korrektur der Inflationsentwicklung erkennt, die mit seinem Inflationsziel im Einklang steht.

14.31 Uhr: "Auf der Grundlage unserer regelmäßigen wirtschaftlichen und monetären Analyse haben wir beschlossen, die Leitzinsen der EZB unverändert zu lassen. Wir erwarten weiter, dass sie für längere Zeit und weit über den Zeithorizont unseres Nettoerwerbs von Vermögenswerten hinaus auf dem aktuellen Niveau bleiben werden", sagt Draghi und wiederholt damit die Niedrigzinsprognose ("Forward Guidance") aus dem Statement zum Zinsentscheid.

14.30 Uhr: Die Pressekonferenz hat begonnen.

14.25 Uhr: Die Pressekonferenz mit EZB-Präsident Mario Draghi kann ab 14.30 Uhr live bei Youtube verfolgt werden.

14.12 Uhr: Spannend wird es nun wieder um 14.30 Uhr. Dann beginnt die Pressekonferenz mit EZB-Präsident Mario Draghi.

14.06 Uhr: Dass der Hinweis auf eine mögliche Ausweitung der Anleihekäufe ("Easing Bias") aus dem Statement zum Zinsentscheid gestrichen wurde, kommt nicht ganz überraschend. Einige Volkswirte hatten bereits bei den letzten Zinsentscheiden damit gerechnet, dass die EZB diese Änderung ihrer Wortwahl vornehmen könnte. Denn angesichts der überaus robusten Konjunkturentwicklung in der Eurozone hat diese Aussage der EZB kaum noch zur wirtschaftlichen Realität gepasst, so die Einschätzung vieler Beobachter. Nicht verändert wurde die Aussage, dass die Anleihekäufe so lange fortgesetzt werden sollen, "bis der EZB-Rat eine nachhaltige Korrektur der Inflationsentwicklung erkennt, die mit seinem Inflationsziel im Einklang steht".

13.53 Uhr: Nach der Veröffentlichung des Zinsentscheids legt der Euro deutlich zu. Auch die Anleiherenditen in der Eurozone ziehen an.

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13.50 Uhr: Nicht angepasst wurde die Forward Guidance in Bezug auf das Niedrigzinsversprechen sowie in Bezug auf die Verknüpfung des Volumens des Anleihekaufprogramms mit der Inflationsentwicklung. Gestrichen wurde aber der Satz, dass die Wertpapierkäufe bei Bedarf wieder ausgeweitet werden könnten.

13.47 Uhr: Die geldpolitischen Beschlüsse der EZB im Wortlaut:

Auf der heutigen Sitzung beschloss der EZB-Rat, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität unverändert bei 0,00 %, 0,25 % bzw. -0,40 % zu belassen. Der EZB-Rat geht davon aus, dass die EZB-Leitzinsen für längere Zeit und weit über den Zeithorizont des Nettoerwerbs von Vermögenswerten hinaus auf ihrem aktuellen Niveau bleiben werden.

Was die geldpolitischen Sondermaßnahmen betrifft, so bestätigt der EZB-Rat, dass der Nettoerwerb von Vermögenswerten im derzeitigen Umfang von monatlich 30 Mrd € bis Ende September 2018 oder erforderlichenfalls darüber hinaus erfolgen soll und in jedem Fall so lange, bis der EZB-Rat eine nachhaltige Korrektur der Inflationsentwicklung erkennt, die mit seinem Inflationsziel im Einklang steht. Das Eurosystem wird die Tilgungsbeträge der im Rahmen des Programms zum Ankauf von Vermögenswerten erworbenen Wertpapiere nach Abschluss des Nettoerwerbs von Vermögenswerten für längere Zeit und in jedem Fall so lange wie erforderlich bei Fälligkeit wieder anlegen. Dies wird sowohl zu günstigen Liquiditätsbedingungen als auch zu einem angemessenen geldpolitischen Kurs beitragen.

Der Präsident der EZB wird die Überlegungen, die diesen Beschlüssen zugrunde liegen, heute um 14:30 Uhr MEZ auf einer Pressekonferenz erläutern.

13.46 Uhr: Die EZB hat ihre sogenannte Forward Guidance angepasst. Die Möglichkeit einer Ausweitung der Wertpapierkäufe wird nicht mehr erwähnt.

13.45 Uhr: Die EZB belässt den Leitzins wie erwartet unverändert. Der eigentliche Leitzins ("Hauptrefinanzierungssatz") bleibt auf dem Rekordtief von 0,0 Prozent, wie die EZB in Frankfurt mitteilte. Auch beim sogenannten Einlagensatz (derzeit minus 0,4 Prozent , "Strafzins für die Banken") und beim sogenannten Spitzenrefinanzierungssatz (0,25 Prozent) gibt es keine Veränderungen. Die EZB wird ihr Anleihekaufprogramm bis mindestens September 2018 fortsetzen. Erst im Oktober 2017 hatte die EZB eine Halbierung ihrer Anleihekäufe ab Januar auf monatlich 30 Milliarden Euro und gleichzeitig die Verlängerung bis September 2018 beschlossen.

13.32 Uhr: In einer knappen Viertelstunde veröffentlicht die EZB ihren Zinsentscheid. Sollte es heute tatsächlich zu Änderungen bei der sogenannten Forward Guidance kommen, ist dies bereits dem Zinsentscheid zu entnehmen. Insbesondere die beiden folgenden Sätze, in denen der Umfang der Wertpapierkäufe mit der Inflationsentwicklung verknüpft wird und in denen die Möglichkeit einer erneuten Ausweitung der Wertpapierkäufe genannt wird, stehen zur Disposition:

Was die geldpolitischen Sondermaßnahmen betrifft, so bestätigt der EZB-Rat, dass der Nettoerwerb von Vermögenswerten im neuen Umfang von monatlich 30 Mrd € bis Ende September 2018 oder erforderlichenfalls darüber hinaus erfolgen soll und in jedem Fall so lange, bis der EZB-Rat eine nachhaltige Korrektur der Inflationsentwicklung erkennt, die mit seinem Inflationsziel im Einklang steht. Sollte sich der Ausblick eintrüben oder sollten die Finanzierungsbedingungen nicht mehr mit einem weiteren Fortschritt hin zu einer nachhaltigen Korrektur der Inflationsentwicklung im Einklang stehen, so ist der EZB-Rat bereit, das Programm zum Ankauf von Vermögenswerten (Asset Purchase Programme – APP) im Hinblick auf Umfang und/oder Dauer auszuweiten.

13.29 Uhr: Das Wirtschaftswachstum in der Eurozone bleibt robust, auch wenn sich die wirtschaftlichen Frühindikatoren zuletzt von hohem Niveau aus eingetrübt haben. Dies würde für sich genommen eigentlich für eine weniger straffe Geldpolitik sprechen. Allerdings richtet sich die EZB bei der Gestaltung ihrer Geldpolitik fast ausschließlich nach der (zuletzt weiter schwächelnden) Inflationsentwicklung.

Die folgende Grafik zeigt die Entwicklung des Einkaufsmanagerindizes für die Privatwirtschaft der Eurozone des Datendienstleisters Markit (grüne Linie) sowie das Wirtschaftswachstum (grau). Deutlich erkennbar ist der jüngste Rückgang von einem hohen Niveau aus.

13.16 Uhr: Die Inflationsentwicklung in der Eurozone bleibt weiter hinter dem EZB-Ziel von knapp zwei Prozent zurück. Die Inflationsrate sank zuletzt sogar auf 1,2 Prozent. Auch die Kerninflationsrate, bei der die stark schwankenden Energie- und Nahrungsmittelpreise sowie Preise für Tabak und Alkohol nicht berücksichtigt werden, schwächelt mit einem Wert von zuletzt 1,0 Prozent weiter.

13.11 Uhr: Wegen der jüngsten Marktturbulenzen rechnen viele Beobachter damit, dass die EZB heute ihre Kommunikation überhaupt nicht verändern dürfte. Die Ankündigung von Strafzöllen durch US-Präsident Trump, die unsichere politische Situation in Italien nach den Wahlen und der starke Sell-Off an den Aktienmärkten seit Anfang Februar sprechen dafür, dass Draghi heute womöglich keine Signale für eine Straffung der Geldpolitk geben will. Andererseits könnten diese Themen auf der Pressekonferenz ab 14.30 Uhr zum Thema werden.

13.06 Uhr: Die Europäische Zentralbank (EZB) wird heute keine Veränderung ihrer Geldpolitik beschließen. Mit Spannung wird aber erwartet, ob die EZB irgendwelche Hinweise auf die absehbare Straffung ihrer Geldpolitik gibt. Als möglich wird insbesondere eine Anpassung der Wortwahl bei der sogenannten "Forward Guidance", also dem Ausblick auf die künftige Geldpolitik, angesehen. Bisher betont die EZB noch, dass die monatlichen Wertpapierkäufe von derzeit 30 Milliarden Euro bei Bedarf auch wieder ausgeweitet werden könnten. Dieser sogenannte "Easing Bias" könnte nach Einschätzung mancher Analysten heute oder bei einer der kommenden EZB-Sitzungen gestrichen werden. Außerdem könnte die EZB die Abhängigkeit des Anleihekaufprogramm von der Inflationsentwicklung ganz aufheben. Ob es zu diesen Änderungen kommt ist aber unsicher.

13.00 Uhr: Herzlich willkommen zum Liveticker zum EZB-Zinsentscheid. Der Zinsentscheid wird um 13.45 Uhr veröffentlicht, die Pressekonferenz mit EZB-Präsident Mario Draghi beginnt um 14:30 Uhr.

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