EZB könnte eine Billion Euro in den Markt pumpen

Die EZB könnte durch den Kauf von Kreditverbriefungen (ABS) und forderungsbesicherten Wertpapieren theoretisch bis zu eine Billion Euro in die Märkte pumpen. Dies deutete EZB-Präsident Mario Draghi auf der Pressekonferenz zum Zinsentscheid an. "Das potenzielle Universum an Wertpapieren, auf dass sich die Kaufprogramme für Kreditverbriefungen (ABS) und besicherte Anleihen (Covered Bonds) beziehen, hat ein Gesamtvolumen von bis zu einer Billion Euro", sagte Draghi. "Das heißt aber natürlich nicht, dass wir dieses Volumen auch ausschöpfen werden. Hinzu kommt der Effekt aus den gezielten langfristigen Refinanzierungsoperationen (TLTROs)." Ziel sei es, die Bilanzsumme der EZB in die Nähe des Niveaus von Anfang 2012 zu bringen, um so die Inflation wieder näher an das Ziel von knapp unter zwei Prozent zu führen.

Der Kauf der forderungsbesicherten Anleihen soll Mitte Oktober beginnen, der Kauf von ABS im vierten Quartal 2014. Die Kaufprogramme sollen eine Dauer von zwei Jahren haben. ABS sollen sowohl auf dem Primärmarkt (direkt von den Emittenten) als auch auf dem Sekundärmarkt erworben werden.

Die EZB will im Rahmen ihres ABS-Programms auch Papiere aus Ländern kaufen, die ein Kreditrating von weniger als "BBB-" (Ramschstatus) haben. Das trifft auf Griechenland und Zypern zu. Die Regeln für die Sicherheiten bei Refi-Geschäften sollen aber auch für die Käufe gelten. Demnach müssen die Papiere ein Mindestrating von "A-" haben. Für ABS aus Griechenland und Zypern soll es aber Ausnahmeregeln geben.Man werde auch strukturierte ABS akzeptieren, der Fokus solle aber auf einfachen und transparenten ABS liegen. Draghi bekräftigte, dass der EZB-Rat zu weiteren außergewöhnlichen Maßnahmen bereit sei, falls diese notwendig sein sollten. Die Leitzinsen könnten aber nicht weiter gesenkt werden. Wie erwartet hatte die EZB den Leitzins auf dem Rekordtief von 0,05 Prozent belassen. Auch der Einlagensatz für die Banken und der Zinssatz für die Spitzenrefinanzierungsfazilität bleiben auf den historischen Tiefs von minus 0,20 Prozent beziehungsweise plus 0,30 Prozent.

Draghi forderte die Krisenländer in der Eurozone erneut zu Strukturreformen auf. Ungenügende Strukturreformen seien das wichtigste Abwärtsrisiko. Strukturreformen müssten in einigen Ländern eindeutig beschleunigt werden. Dies betreffe die Arbeits- und Produktionsmärkte genauso wie das allgemeine Geschäftsumfeld für Unternehmen. Der Wachstums- und Stabilitätspakt müsse eingehalten werden. Länder mit fiskalischem Spielraum sollten diesen aber auch nutzen, sagte Draghi.

Die Risiken für den Wirtschaftsausblick seien klar abwärtsgerichtet. Die Inflation werde auch in den kommenden Monaten schwach bleiben und 2015 und 2016 schrittweise steigen. Die mittelfristigen Inflationserwartungen hätten sich aber verschlechtert und die Risiken einer zu niedrigen Inflation hätten zugenommen, sagte Draghi.