EU plant neue Steuer auf Rohstoffverbrauch

Frankfurt/ Brüssel (BoerseGo.de) - Beim Erfinden neuer Steuern und Eintreiben frischer Einnahmegelder ist die EU-Kommission schon immer kreativ gewesen. Stichwort Treibhausgassteuer. Nun plant die Brüsseler Behörde offenbar eine neue Abgabe auf den Verbrauch von Rohstoffen. Dadurch sollen Privathaushalte und Industrie zu einer effizienteren Nutzung bewegt werden, wie aus einem internen Papier der Behörde hervorgeht, worauf sich die Frankfurter Allgemeine Zeitung am Mittwoch beruft.

Erhoben werden soll diese Steuer nicht nur auf Erdöl oder Kohle, sondern auf alle nachwachsenden Ressourcen von Holz über Wasser bis hin zu Metallen. Die Steuer stelle sicher, dass Industrie und Haushalte die Rohstoffe effizient nutzten, argumentiert die Behörde. Das wiederum diene nicht nur dem Umweltschutz. Nur effizient wirtschaftende Betriebe könnten im Wettbewerb angesichts knapper Ressourcen bestehen.

Derzeit gehen am effizientesten dem Papier zufolge in der EU mit Großbritannien, Italien und die Niederlande mit Ressourcen um. Deutschland liegt hinter Frankreich und Belgien im Mittelfeld. Auch die Vereinigten Staaten sollen Rohstoffe effizienter einsetzen. Die Förderung von Rohstoffen sei von 1980 bis 2005 von 40 Milliarden auf 58 Milliarden Tonnen gestiegen. 2020 könnten es 80 Milliarden Tonnen im Jahr sein.

Um die Industrie von Nachteilen im internationalen Wettbewerb zu schützen, erwägt die Kommission offenbar, ineffizient produzierte Produkte schrittweise zu verbieten. Unklar bleibt, wie die FAZ raunt, wie die Behörde die neue Steuer von bestehenden Steuern wie denen auf Kraftstoffe oder geplanten wie der Kohlendioxidsteuer abgrenzen will. Eine Entscheidung über die Rohstoff-Steuer soll allerdings noch nicht gefallen sein.

Eine Steuer dürfte dennoch bei den Mitgliedstaaten auf Widerstand stoßen. Diese müssen Steuervorschläge der Kommission einstimmig annehmen. Dass die neue Steuer in den EU-Haushalt fließen könnte, sieht das Papier nicht ausdrücklich vor.