Ein Lichtblick: Rezession in den USA wird unwahrscheinlicher!

Die Konjunktur kühlt überall ab, ob in China, Europa oder den USA. Das US-Wachstum fiel im zweiten Quartal auf 2,1 % zurück. Gegenüber dem ersten Quartal war das ein Rückgang von einem Prozentpunkt. Es war weniger als befürchtet, doch ein Rückgang des Wachstums um ein Drittel ist dennoch kein Grund zum Feiern.

Nicht zuletzt deswegen hat auch die Notenbank signalisiert, dass sie die Zinsen senken wird. Es geht um eine Versicherung gegen eine Rezession. Eine Zinssenkung verhindert eine Rezession nicht, kann den Abschwung aber abfedern. Was eine Rezession wirklich verhindert, dass ist ein Anstieg der Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen.

Wenn die Privatwirtschaft und Haushalte nicht ausreichend nachfragen, springt der Staat ein. Das geschieht im Normalfall während einer Rezession. Die private Nachfrage sinkt. In der Folge wird weniger produziert, Arbeitnehmer werden entlassen, die Wirtschaft schrumpft. Um das zu verhindern gibt der Staat mehr aus.

Die USA befinden sich derzeit in keiner Rezession. Insofern ist es bemerkenswert, dass ein Konjunkturprogramm beschlossen wurde. So wird aber zumindest garantiert, dass die Wahrscheinlichkeit eines Abschwungs deutlich sinkt.

Bereits 2018 wurden die Steuern kräftig gesenkt und höhere Staatsausgaben beschlossen. Diese haben das Wachstum 2018 zeitweise über 3 % gehievt. Auch das war praktisch ein Konjunkturprogramm, obwohl es das wirklich nicht brauchte. Nun kommt die zweite Runde ohne große Not.

Dazu gekommen ist es, weil den USA im September das Geld ausgegangen wäre. Die Schuldenobergrenze wäre erreicht worden. Dann darf der Staat keine neuen Schulden machen. Für diesen Fall wurde bereits 2011 vorgesorgt. Demokraten und Republikaner konnten sich damals nicht einigen. Um einen Kreditausfall zu vermeiden, wurden automatische Kürzungen beschlossen.

Kann sich der US-Kongress nicht einigen, kommen automatische Kürzungen. Das will eigentlich niemand. Daher einigten sich nun beide Parteien auf einen Deal, der die Schuldenobergrenze für zwei Jahre aussetzt. Damit es zu dieser Einigung kommen konnte, bekamen beide Parteien, was sie wollten: Mehrausgaben.

In den nächsten beiden Fiskaljahren darf der Staat 320 Mrd. mehr ausgeben als ursprünglich geplant. Damit werden automatische Kürzungen von 125 Mrd. vermieden. Eine Steigerung der Ausgaben in diesem Umfang entspricht der Größenordnung nach einem neuen Konjunkturprogramm.

Die Effekte der Steuersenkung und Mehrausgaben aus dem vergangenen Jahr sollten das Wachstum 2018 zwischen 0,5 % und 0,8 % anschieben. 2019 wäre der Effekt abgeebbt und hätte zwischen -0,05 % und 0,25 % gelegen. Mit dem neuen Deal wird das Wachstum zwischen 0,4 % und 0,8 % angeschoben. Im kommenden Jahr bleiben immer noch 0,1-0,2 % (siehe Grafik).

Da sich die Parteien nicht auf eine vernünftige Budgetpolitik einigen konnten, war die einzige Lösung einfach alle Ausgaben zu erhöhen. Politiker hatten damit zwar nicht im Sinn, das Wachstum anzukurbeln, doch genau das geschieht. Damit wird eine Rezession auf Sicht eines Jahres deutlich unwahrscheinlicher.

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Clemens Schmale

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