China und USA wollen "gefährliche Konfrontation" vermeiden

Washington (Godmode-Trader.de) - Bei ihrem ersten Online-Gipfel haben US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping vor einer gefährlichen Konfrontation zwischen den beiden größten Volkswirtschaften gewarnt.Biden sprach von „Leitlinien", die verhindern sollen, dass die Meinungsverschiedenheiten zwischen China und den USA außer Kontrolle geraten und mögliche Eskalationen verhindern sollten. Beide müssten dafür sorgen, „dass der Wettbewerb zwischen unseren Ländern nicht in einen Konflikt ausartet, ob beabsichtigt oder unbeabsichtigt".

Greifbare Ergebnisse lieferte das Treffen erwartungsgemäß nicht, abgesehen vielleicht davon, dass Peking ein beschleunigtes Verfahren für US-Führungskräfte zur Erlangung von Visa anstrebt. Beide Seiten konnten jedoch ihre Positionen zu wichtigen Themen wie Taiwan, Handel und Menschenrechten darlegen und vereinbarten, das Gespräch fortzusetzen.

Sowohl Xi als auch Biden haben ein Interesse daran, die Spannungen vorerst auf ein Minimum zu reduzieren. Sie sind sehr auf ihre eigenen Angelegenheiten konzentriert und wollen Ablenkungen vermeiden. Xi braucht nächstes Jahr noch die endgültige Zusage für eine dritte Amtszeit als Präsident, während Biden im Kongress mit einem großen Steuer- und Ausgabenpaket zu kämpfen hat und seine Popularität vor den Zwischenwahlen im nächsten Jahr am Sinken ist.

Im Streit um Taiwan wiederholte Xi Jinping seine Drohungen, die Inselrepublik im Falle einer formellen Abspaltung zu erobern, um eine „Wiedervereinigung" zu erreichen. Chinas Führung betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik. „Wenn die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan provozieren und die rote Linie durchbrechen, müssen wir energische Maßnahmen ergreifen", sagte Xi Jinping. Wer mit dem Feuer spiele, verbrenne sich selbst.

Biden signalisierte, dass die USA die demokratische Insel schützen würden, sollte Xi die Grenzen des Ein-China-Abkommens überschreiten. Die USA folgten unverändert dem Taiwan-Gesetz von 1979 (Taiwan Relations Act), mit dem sich die USA der Verteidigungsfähigkeit der Insel verpflichtet haben und seither Waffen liefern. Biden hatte jüngst für Verärgerung in Peking gesorgt, als er von der "Verpflichtung" der USA sprach, die demokratische Inselrepublik im Falle eines Angriffs durch China zu verteidigen.

Noch viele offene Fragen - von Zöllen bis hin zur Schließung von Konsulaten - zwischen den beiden "Ozeanriesen" (Xi) sind weiter offen. Und es wurde kein unmittelbarer Zeitrahmen für ein weiteres Treffen genannt. Das Verhältnis zwischen China und den USA ist angespannt. Biden sieht in Peking den mächtigsten Konkurrenten und die größte geopolitische Herausforderung für die USA. Seit seiner Amtsübernahme im Januar fährt er nicht nur einen harten Kurs gegenüber China.