China erwartet niedrigeres Wachstum und höhere Neuverschuldung

Peking (Godmode-Trader.de) - Zu Beginn der Sitzung des Volkskongresses in Peking hat Premier Li Keqiang sein Land auf schwierigere Zeiten eingestellt: „Der Abwärtsdruck auf die Wirtschaft steigt“, sagte Li Keqiang am Wochenende. Der Regierungschef senkte die Wachstumsprognose in seinem Arbeitsbericht für dieses Jahr und erwartet nun ein BIP-Wachstum in der Zielspanne von 6,5 bis 7,0 Prozent. Das Haushaltsdefizitziel für 2016 legte der Premier auf 3 Prozent des BIP fest, nach 2,3 Prozent im Jahr 2015. Für das BIP-Wachstum wurde erneut eine Untergrenze von 6,5 Prozent für die nächsten fünf Jahre betont.

Trotz der schwächeren Konjunktur bekräftigte Premier Li Keqiang das Ziel der Partei, bis 2020 die Einkommen und die Wirtschaftsleistung gegenüber 2010 zu verdoppeln. Chinas Wirtschaft habe „ein großes Potenzial und viel Raum für Wachstum", doch müssten die Reformen angepackt werden“, forderte Li. „Wir sind uns sehr genau bewusst, dass unser Land mit vielen Schwierigkeiten und Problemen auf der Suche nach Entwicklung konfrontiert ist.“ Probleme und Risiken hätten sich über die Jahre angesammelt und seien offensichtlicher. Die Umstrukturierung sei schwierig. Die Transformation der Triebkräfte der Wirtschaft stoße auf Hindernisse.

Den Umbau seiner Wirtschaft kostet das Land viel Geld. Angesichts der „anstehenden Massenentlassungen im Staatssektor" dürften unter anderem die Kosten für Renten und Sozialhilfe deutlich steigen, sagte Matthias Stepan vom China-Institut Merics in Berlin. Chinas Finanzminister Lou Jiwei hat am Montag die geplante höhere Neuverschuldung im Haushaltsplan als unverzichtbar erklärt. Ein größeres Defizit werde China dabei helfen, ein Abrutschen des Wachstums zu verhindern, sagte der Minister vor Journalisten. Seit 2007 haben sich die Verbindlichkeiten des Landes mehr als verdoppelt. Besorgniserregend ist dabei vor allem der hohe Schuldenberg bei staatlichen Unternehmen und der Provinzregierungen. Ein gewaltige Schuldenlast kommt laut Ökonomen auf das Land zu. Schätzungen zufolge könnte Chinas Gesamtverschuldung bis 2019 auf einen Wert von 283 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ansteigen.