Brasilien: Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobas zieht weitere Kreise

Brasilia (Godmode-Trader.de) - Die brasilianische Dilma Rousseff muss sich möglicherweise einem Amtsenthebungsverfahren stellen. Parlamentspräsident Eduardo Cunha leitete ein entsprechenden Prozess gegen Rousseff ein. Er begründete den Schritt nach Angaben des Portals „Globo" mit mutmaßlichen Tricksereien bei den Haushaltszahlen. Rousseff soll die Zahlen frisiert haben, um ihre Wiederwahl in 2014 zu sichern, zudem seien Unregelmäßigkeiten bei der Wahlkampffinanzierung vorgekommen.

Die Präsidentin reagierte verständnislos. Die Vorwürfe seien haltlos. Sie habe keine illegalen Handlungen getätigt. Im Fall einer Annahme des Verfahrens durch einen Sonderausschuss mit Vertretern aller Parteien müssen die Parlamentsabgeordneten über die Einleitung des Amtsenthebungsprozesses abstimmen. Zwei Drittel der 513 Mitglieder des Abgeordnetenhauses müssten zustimmen (342). Gibt es wider Erwarten die Mehrheit, wäre Rousseff zunächst für 180 Tage suspendiert. Auch der Senat müsste mit Zwei-Drittel-Mehrheit die Ablösung absegnen.

Die Politik in Brasilien ist tief zerstritten. Auch Parlamentspräsident Cunha droht ein Amtsenthebungsverfahren. Die Ethikkommission im Senat soll kommende Woche über dessen mögliche Amtsenthebung beraten. Die Auseinandersetzung zwischen Rousseff und Cunha lähmt seit Monaten die Politik des Landes, das immer tiefer in die Rezession abrutscht. Wie diese Woche mitgeteilt wurde, ist die Wirtschaftsleistung des Landes in den drei Monaten von Juli bis September 2015 im Vergleich zur Vorjahresperiode um 4,5 Prozent abgesackt. Zugleich wurde die Jahresrate für das Frühjahrstrimester von minus 2,6 auf minus 3,0 Prozent nach unten revidiert. Insgesamt ist das Bruttoinlandsprodukt damit in der Jahresrechnung inzwischen stärker gefallen als während der Weltwirtschaftskrise 2008/09.