Bankenabgabe ist in Krisenzeiten nur eine "milde Gabe"

Berlin (BoerseGo.de) – In Krisenzeiten dürfte sich die von der Bundesregierung abgesegnete Bankenabgabe als stumpfes Schwert erweisen. Wie aus einer an diesem Freitag veröffentlichten Kleinen Anfrage eines SPD-Bundestagsmitgliedes hervor geht, hätte die Abgabe in den vergangenen beiden Krisenjahren nur zu Mehreinnahmen zwischen 300 und 500 Millionen Euro jährlich geführt.

Gemäß dem Gesetzesentwurf sollten jährlich etwa eine Milliarde Euro sprudeln. Mit dem Kapital sollte ein Krisenfonds gespeist werden, um Vorsorge für künftige Schieflagen bei Geldinstituten zu treffen. Gemessen an Gewinnen im Vorkrisenjahr 2006 wären es nach der geplanten Berechnung 1,34 Milliarden Euro pro Jahr.

Die geringen Summen zeigen auf, dass es schwer wird, künftig die geplanten Milliardenbeträge einzusammeln. Ist das Krisenjahr 2008 die Berechnungsgrundlage, würden sich Einnahmen von 303,26 Millionen Euro ergeben, wie es in dem Schreiben des Finanzministeriums heißt. Dazu hätten Privatbanken lediglich gut 79,3 Millionen Euro beigesteuert. 2009 hätten die Einnahmen aus der Bankenabgabe 505,38 Millionen Euro gebracht, wobei mehr als die Hälfte auf Zahlungen aus der Schatulle der Privatbanken (261 Millionen Euro) gekommen wäre.