BaFin-Chef Sanio erbost sich über neuen europäischen Bankenstresstest

Jochen Sanio, Chef der Finanzaufsichtsbehörde BaFin, übt massive Kritik an dem neuen Bankenstresstest der EU und bezichtigt die zuständige Europäische Bankenaufsicht (EBA) sogar des Rechtsbruchs. "Ohne jede gesetzliche Zuständigkeit, geschweige denn Legitimation" habe die EBA "eine neue Eigenkapitaldefinition gestrickt", erläutert Sanio im aktuellen BaFin-Jahresbericht. Sie schiebe damit die Rechtslage ebenso wie die geplanten neuen Eigenkapitalvorschriften für Banken (Basel III) "einfach beiseite". Dies habe "Folgen, die niemand abzuschätzen vermag".

Die ungewohnt deutliche Kritik ist ein Schlag ins Kontor für die erst zu Jahresbeginn gegründete EU-Bankenaufsicht. Sanio spricht den Punkt an, dass die EBA von Banken verlangt, fünf Prozent sogenanntes hartes Kernkapital vorzuhalten, obwohl die neuen Eigenkapitalregeln dies erst ab 2019 vorschreiben. Bis dahin bleibt den Bankinstituten noch Zeit, sich umzustellen.

Der EU-Stresstest prüft bei 91 europäischen Banken, ob sie mit ausreichend Kapital ausgestattet sind. Extreme Schocks wie etwa scharfe Währungsschwankungen, Leitzinsänderungen oder einer Rezession werden dabei durchgespielt.