BA: Entlastungen in Milliardenhöhe für den Bund

Berlin (BoerseGo.de) - Die anhaltend gut laufende Konjunktur ist für Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ein wahrer Segen. Auf der Ausgabenseite kann der Bund offenbar mit Einsparungen in Milliardenhöhe rechnen. So dürfte das bereits fest eingeplante Darlehen für die Arbeitslosenversicherung deutlich kleiner ausfallen. Wie die Financial Times Deutschland am Montag berichtet, erwartet die Bundesagentur für Arbeit (BA) für dieses Jahr lediglich ein Minusbetrag in den Büchern von 4,3 Milliarden Euro. Schäuble hatte im Etat 2011 ein Defizit und ein entsprechendes Darlehen von 5,4 Milliarden Euro eingeplant. Die Zeitung beruft sich dabei auf den aktuellen Finanzbericht der BA für den Haushaltsausschuss des Bundestags.

Die BA gab demnach von Januar bis April dieses Jahres rund 290 Millionen Euro weniger aus als erwartet und nahm zugleich rund 790 Millionen Euro mehr ein. Unterm Strich stand damit ein Plus von 900 Millionen Euro. Zum Vergleich: Allein im ersten Quartal 2010 schrieb die BA ein Minus von knapp 1,7 Milliarden Euro.

Allerdings muss die Bundesagentur bis Ende dieses Jahres 4,5 Milliarden Euro Kredite an den Bund zurückzahlen, was die Arbeitslosenversicherung schließlich trotz guter Konjunktur ins Minus ziehen wird.