USA und China nähern sich an – Rahmenabkommen über Seltene Erden

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Im sich zuspitzenden Handelskonflikt zwischen den Vereinigten Staaten und China ist eine wichtige, wenngleich fragile Einigung erzielt worden. Nach zweitägigen Gesprächen in London verständigten sich Vertreter beider Länder auf ein Rahmenabkommen zur Lockerung von Exportbeschränkungen – China will wieder Seltene Erden liefern, die USA im Gegenzug ihre Technologie-Restriktionen teilweise lockern.

Rahmenabkommen nach Genfer Konsens

US-Handelsminister Howard Lutnick sprach in der Nacht zum Mittwoch von einem „Rahmenabkommen zur Deeskalation“ des Konflikts. Es knüpft an den sogenannten Genfer Konsens vom Mai an, wonach die gegenseitigen Strafzölle für 90 Tage ausgesetzt wurden. Die Umsetzung der neuen Vereinbarung liegt nun bei den Staatschefs: Sowohl Präsident Donald Trump als auch Chinas Staatschef Xi Jinping müssen noch zustimmen.

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Im Fokus der Londoner Gespräche standen nicht mehr primär die Zölle, sondern vielmehr die gegenseitigen Exportkontrollen – auf Seiten Chinas insbesondere bei Seltenen Erden und Magneten, auf Seiten der USA bei Schlüsseltechnologien wie Chipdesign-Software, Flugzeugtriebwerken und Halbleiter-Chemikalien.

Peking hatte Anfang April eine Lizenzpflicht für den Export von sieben strategisch wichtigen Seltenen Erden eingeführt. In der Folge kam es zu einem nahezu vollständigen Exportstopp – speziell für US-Zulieferer der Automobilindustrie ein schwerwiegender Engpass. Die Regierung Trump warf China vor, gegen die Genfer Vereinbarung verstoßen zu haben. Peking hingegen verwies auf nationale Sicherheitsinteressen.

Parallel dazu verschärfte Washington Ende Mai seine Exportbeschränkungen für Hochtechnologieprodukte. Neben Einschränkungen für Chipsoftware und Triebwerke wurden auch Exporte von Butan und Ethan untersagt. Zudem drohte die US-Regierung Drittländern mit Konsequenzen, sollten sie Huawei-Technologie einsetzen, und setzte chinesische Studierende unter Druck.

Lockerung der US-Beschränkungen in Aussicht

Lutnick deutete nun an, dass die USA im Gegenzug zur Wiederaufnahme chinesischer Exporte ausgewählter Seltener Erden bereit seien, einige dieser Maßnahmen zurückzunehmen. Unklar bleibt allerdings, ob auch die seit Oktober 2022 geltenden weitreichenden US-Beschränkungen für Hightech-Chips und Fertigungsanlagen gelockert werden sollen.

Reuters meldete unter Berufung auf Regierungskreise, dass erste chinesische Zulieferer von General Motors, Ford und Stellantis bereits vorläufige Exportlizenzen mit sechsmonatiger Gültigkeit erhalten hätten.

Fazit: Die neue Einigung bietet kurzfristig Hoffnung auf Entspannung, bleibt jedoch vage und fragil. Ohne konkrete Umsetzungsmechanismen und verbindliche Zeitpläne bleibt die Unsicherheit an der Börse weiter hoch. Die Richtung stimmt zwar, doch von Nachhaltigkeit kann zum aktuellen Zeitpunkt noch keine Rede sein. Die Märkte reagieren daher auch kaum positiv auf den erzielten Kompromiss.

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