USA/China: Wenig Hoffnung auf Besserung des Verhältnisses

Washington/ Peking (Godmode-Trader.de) - In seinem ersten Telefonat mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping übte US-Präsident Joe Biden offenbar Kritik. Nach Angaben des Weißen Hauses hat er seine „Bedenken über Pekings unfaire wirtschaftliche Praktiken, die Repression in Hongkong und Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und zunehmend herausfordernde Aktionen in der Region, auch gegenüber Taiwan, unterstrichen“.

Im Gegenzug warnte ihn Xi vor einer „Konfrontation", „die definitiv katastrophal für beide Länder und die Welt ist", berichtete die Staatsagentur Xinhua. Hongkong, Taiwan und Xinjiang seien „innere Angelegenheiten Chinas" und hätten mit seiner Souveränität und territorialen Integrität zu tun, wie ihn die Nachrichtenagentur Xinhua zitierte. „Die USA sollten Chinas Kerninteressen respektieren und vorsichtig handeln.“ Der Anruf fand am Donnerstagmorgen Pekinger Zeit (in Washington Mittwochabend Ortszeit) statt.

Die Analysten von Solvecon kommentierten: „Wir fragen uns, ob Xi die markanten Demokratiedefizite der USA, die erhebliche US-Rassen- und Länderdiskriminierung, die internationalen Rechtsverletzungen seitens der USA und den Eingriff in Chinas Souveränitätsrechte (UN-Charta), als auch provokante Militärspiele im Chinesischen Meer argumentativ nutzte“.

Biden und Xi haben sich darüber hinaus über die Bekämpfung der Corona-Pandemie, über Herausforderungen des Klimawandels und den Waffenhandel ausgetauscht. Die USA wollen trotz Meinungsverschiedenheiten bei diesen Themen offenbar einen guten Draht zwischen Washington und Peking aufbauen.

Laut Insidern will die Administration unter Biden dagegen andererseits neue gezielte Einschränkungen auf sensible Technologieexporte nach China in Abstimmung mit Verbündeten erlassen. Die verfügten Strafzölle sollen bestehen bleiben.