USA/China: Biden setzt Zeichen der Entspannung

Washington (Godmode-Trader.de) - Die US-Regierung unter Präsident Joe Biden hat am Mittwoch in einer Serie von Erlassen Verbote gegen chinesische Apps (u.a. Alipay, WeChat, TikTok) aufgehoben. Biden unterzeichnete einen neuen Erlass, laut dem US-Behörden Software-Anwendungen mit Verbindungen zu gegnerischen Staaten überprüfen und wenn nötig gegen sie vorgehen sollen. Dies sei etwa geboten, wenn dadurch die Möglichkeit eines unangemessenen oder inakzeptablen Nationalen Sicherheitsrisikos für die USA bestehe. Konkret wolle man prüfen, ob Eigentümer der Apps Verbindungen zu geheimdienstlichen oder militärischen Aktivitäten gegnerischer Staaten haben. Ein Punkt sei auch, ob sensible persönliche Daten gesammelt werden.

Gleichzeitig gab Biden dem US-Handelsministerium eine Frist von 180 Tagen, um einen Bericht vorzulegen, wie den Risiken von ausländischen Apps begegnet werden könne.

Die Trump-Regierung hatte die von chinesischen Besitzern kontrollierten Apps als Risiko für Daten von Amerikanern und die Nationale Sicherheit eingestuft und Verbote in den USA verfügt. Diese waren allerdings schon gerichtlich mit einstweiligen Verfügungen gestoppt worden

Die Art von Entspannung ist ein Signal zur rechten Zeit, sagten Marktbeobachter. „Die USA sind auf Kooperation mit China angewiesen, beispielsweise bei den Themen Klima oder globaler Steuerreform“, kommentiert Solvecon Invest. China mit 20 Prozent Anteil am Welt-BIP habe zu hohe Bedeutung. „Zudem waren die Begründungen dieser Maßnahmen seitens Trumps regelmäßig nicht faktenbasiert, sondern generierten sich aus Verdachtsmomenten im Kontext mit dem rechtlich nicht definierten Begriff der (Beliebigkeit, Unterlaufen der Rechtssystemstrukturen national und international)“.