Trump wettert gegen Atom-Deal mit dem Iran - Dt. Wirtschaft befürchtet negative Folgen
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New York/Wien (Godmode-Trader.de) - In seiner ersten Rede bei den Vereinten Nationen fand US-Präsident Donald Trump wie gewohnt deutliche Worte. Das internationale Atomabkommen mit dem Iran brandmarkte er als „einen der schlechtesten Verträge, die jemals abgeschlossen worden seien und eine Erniedrigung für die USA“. Zuvor sagte Trump, er wolle “sehr bald" darüber entscheiden, ob die USA sich aus dem internationalen Abkommen über das iranische Atomprogramm zurückziehen werden. Der Iran hat die Rede von Trump bei den Vereinten Nationen in einer ersten Reaktion scharf verurteilt. „Solche Hassreden gehören ins Mittelalter und nicht ins 21. Jahrhundert“, twitterte Außenminister Mohamed Dschawad Sarif am Dienstag.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das Abkommen hingegen für fortsetzungswürdig bezeichnet. „Es aufzugeben, wäre ein schwerer Fehler", sagte er in seiner ersten Rede bei der UN-Generaldebatte am Dienstag. Ein solcher Schritt wäre "unverantwortlich von uns allen". Der 2015 geschlossene Atomdeal sei solide und robust.
Trump ist im Gegensatz zu seinem Vorgänger Barack Obama ein Gegner des Abkommens, weil es seiner Ansicht nach keinen Schutz vor der Entwicklung einer iranischen Atombombe bietet. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien hatte den Atom-Deal mit dem Iran zuvor gegen Kritik verteidigt. Der Iran unterliege nun der weltweit strengsten Überwachung eines Atomprogramms, sagte IAEA-Chef Yukiya Amano am Montag in Wien. Die USA machten ihrerseits deutlich, dass sie auf eine strikte Einhaltung der Vorschriften und eine konsequente Arbeit der IAEA bestehen.
Sollte Trump die im Oktober anstehende Bestätigung des Atom-Deals übergehen, würde der US-Kongress innerhalb von 60 Tagen über die Wiedereinführung von umfassenden Sanktionen gegen den Iran entscheiden. De Facto kommt dies einer Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA gleich. Die deutsche Wirtschaft befürchtet Schlimmstes. Ein solcher Schritt wäre "ein harter Schlag ins Kontor der deutschen Wirtschaft", sagte der Außenwirtschaftschef des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Volker Treier, der dpa. Bei Aufkündigung des Atomabkommens würde großes Potenzial in den wieder aufgebauten Handelsbeziehungen mit dem Iran ungenutzt bleiben. Zudem würde sich eine neue große Unsicherheit für die Unternehmen ergeben, die inzwischen wieder Iran-Geschäfte und gleichermaßen USA-Geschäfte machten. Neue Strafen in den USA könnten drohen, warnte der DIHK-Außenwirtschaftschef.
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